Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Wir haben vorgeschlagen, auvorgeschlagener zu erwerbenden Güter den Nobelfüllhalter zu streichen. (...)

(...) Entsprechend Ihrer Frage betrachte ich das Norger Projekt wie folgt: (...) Zusammenfassend bewerte ich dies als ein normales Projekt zum Geldverdienen, dass aber auch ökologisches Potential besitzt. (...)

(...) Ein weiteres mögliches Instrument zum Schutz der Gesundheit der Hamburgerinnen und Hamburger ist eine Umweltzone. Deren Nutzen muss allerdings vor Einrichtung einer Umweltzone gerichtsfest nachgewiesen sein und gesellschaftliche Unterstützung finden. (...)

(...) Die erfolgreiche Teilnahme an einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung ist zwingende Voraussetzung für die Einleitung des vorgenannten Verfahrens. Das Ziel der MPU und des angeschlossenen Verfahrens ist eine zukünftige Verkehrsteilnahme mit einem deutlich reduzierten Verkehrsrisiko. Vor dem Hintergrund der Risiken im Straßenverkehr, die durch Alkohol- oder sonstigen Drogenkonsum noch erheblich gesteigert werden, ist es erforderlich, gerade von solchen Verkehrsteilnehmern, die bereits durch Alkohol- oder Drogenkonsum verkehrsauffällig geworden sind, eingehende Eignungstests und Schulungsnachweise vor einer Neuerteilung der Fahrerlaubnis zu verlangen. (...)

(...) Diese Abgabe auf Flugtickets wurde als ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung von den Finanz- und Haushaltspolitikern vorgeschlagen, die Ihnen auch nähere Auskünfte dazu geben können. Ich persönlich halte grundsätzlich eine weltweite Kerosinbesteuerung für eine bessere Lösung als eine nationale Ticketabgabe. (...)

(...) Wir haben in der Fraktion kontrovers die Begründung für die unterschiedliche Regelsatzberechnung durch Systemunterschiede diskutiert. (...) Auch wenn die konkrete Situation immer das Einzelschicksal abbildet, sind mir Freuden und Sorgen des täglichen Lebens durchaus vertraut und ich schätze die außerordentliche Leistung sehr, die von den Familienangehörigen Tag für Tag erbracht wird. (...)