Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg Z. • 18.09.2026
Wie stehen Sie zu Steuern auf Steuern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Energiesteuer wird mengenbezogen erhoben; die Umsatzsteuer fällt auf den Verkaufspreis und damit auch auf den darin enthaltenen Energiesteueranteil an.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Gleichwohl müssen wir angesichts des demografischen Wandels die Erwerbsbeteiligung Älterer erhöhen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Der Dienstwagen wird durch die Fraktion gestellt und im Rahmen der geltenden rechtlichen und steuerlichen Regelungen genutzt.

Auf dem Bild ist Jana Brix zu sehen, die vor dem Eingang zum Ubahnhof Mierendorffplatz steht und leicht lächelt.
Antwort 19.09.2026 von Jana Brix BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bildung ist für mich kritische Infrastruktur, an der nicht gespart werden darf. Jedes Kind in Berlin hat ein Recht auf gute, kostenlose Bildung. Dafür setze ich mich ein.

Portrait von Silvia Breher
Antwort 21.09.2026 von Silvia Breher CDU

Sollten Sie in Zukunft erneut ein Thema bzw. Anliegen haben, dass sich an die Bundestierschutzbeauftragte richtet, möchte ich Sie bitten, Ihre E-Mail an folgende E-Mail-Adresse zu schicken:

Bundestierschutzbeauftragte@bmleh.bund.de. Vielen Dank.