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Frage von Markus P. • 26.11.2025
Wann kommt das AfD Verbotsverfahren in Gang?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 26.11.2025 von Tilman Kuban CDU

Gerne verweise ich in diesem Zusammenhang auf meine Antworten vom 02.10.2024 und am 24.06.2025 hier bei Abgeordnetenwatch sowie auf meinen Gastbeitrag in der WELT vom 05.05.2025

Portrait von Dirk Nockemann
Antwort 28.11.2025 von Dirk Nockemann AfD

Vielleicht könnten Sie über den Zeitraum von 2,3 Wochen mal Ihre Beobachtungen protokollieren (jeweils mit Datum, S-Bahnlinie, Ort, Art des Vorfalls, usw.) und uns dann zur Verfügung stellen.

Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 27.11.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke

Die Linke fordert, dass zukünftig alle in eine gemeinsame solidarische Rentenversicherung einzahlen - auch Beamte, Selbstständige und Politiker.

Portrait von Christian Jung
Antwort 25.11.2025 von Christian Jung FDP

Eine Abgabe würde Eigentümer pauschal belasten, unabhängig von ihren individuellen Gründen, und könnte Investitionen in den Bestand zusätzlich hemmen

Reinhard Brandl
Antwort 27.11.2025 von Reinhard Brandl CSU

Der Beschluss ist nicht öffentlich einsehbar und liegt mir nicht vor. Zu unbekannten Dokumenten kann ich mich nicht äußern.

Bild von Cansu Özdemir
Antwort 26.11.2025 von Cansu Özdemir Die Linke

Die Einhaltung des Völkerrechts ist eines unserer drängendsten Anliegen.