Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Jung
Antwort 25.11.2025 von Christian Jung FDP

Von einer Zusatzabgabe halte ich nichts

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 25.11.2025 von Jan-Philipp Beck SPD

Der Landkreis Schaumburg schafft aktuell noch im Rahmen der Erarbeitung eines neuen regionalen Raumordnungsprogramms die baurechtlichen Voraussetzungen, um in Schaumburg Vorranggebiete für Windkraft festzulegen. Der entsprechende Beschluss im Kreistag hierüber soll voraussichtlich 2026 getroffen werden.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.11.2025 von Stephan Brandner AfD

"Einfach" ist es leider nicht sondern würde umfangreiche Maßnahmen nötig machen, die natürlich immer umfangreicher werden, je länger wir warten.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Wir sind der Überzeugung, dass der Umgang mit KI klaren Regeln folgen muss.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.11.2025 von Thorsten Frei CDU

In unserem Koalitionsvertrag heißt es: „Nach Afghanistan und Syrien werden wir abschieben - beginnend mit Straftätern und Gefährdern.“ Ich stehe dafür, dass wir die Debatte um Abschiebungen nach Syrien in diesem Geiste - nämlich differenziert - führen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Selbst die klügsten Gelehrten unserer Zeit haben sicherlich keine Glaskugel, mit der die Zukunft treffsicher vorgesagt werden kann.