Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort 11.02.2011 von Clemens Binninger CDU

(...) Nachdem Christopher Brownings Dissertation vor mehr als 30 Jahren erschienen ist, wurden durchaus weitere Forschungsarbeiten geleistet, die auch die Rolle Ernst von Weizsäckers beleuchten. Zuletzt erfuhr das Thema mediale Aufmerksamkeit, als die Studie "Das Amt und die Vergangenheit - Deutsche Diplomaten im Dritten Reich und in der Bundesrepublik" erschien. (...)

Portrait von Volker Schebesta
Antwort 07.02.2011 von Volker Schebesta CDU

Zusammen mit der Stadt, der Bürgerinitiative und den meisten Bürgerinnen und Bürgern von Offenburg setze ich mich für einen Güterzugtunnel unter der Stadt zum Ausbau der Rheintalbahn ein. Die Bahn hat durch das Regierungspräsidium aufgezeigt bekommen, dass die Antragstrasse rechtlich nicht durchsetzbar ist und muss deshalb andere Planungen vorlegen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 24.01.2011 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) anders als bei Roland Kochs wechsel zu Bilfinger Berger, wie in dem genannten Artikel von Ihnen berichtet, ist mir von der Verfassungsrichterin Dr. Christine Hohmann-Dennhardt kein Zusammenhang zwischen ihrer Judikatur als Bundesverfassungsrichterin und ihrem künftigen Arbeitgeber bekannt. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 24.01.2011 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich bin gegen Studiengebühren und möchte, dass sie abgeschafft werden. Die Absenkung und Nachlagerung, die die GAL gegenüber der CDU hat durchsetzen können, hat zwar eine erhebliche Erleichterung gebracht. (...)

Portrait von Björn Sänger
Antwort 07.02.2011 von Björn Sänger FDP

(...) im Bundesrecht ist genau festgelegt, welche Gebietskörperschaft welche Steuern festsetzt, verwaltet und erhält. Näheres finden Sie in Art.104a ff. (...)