Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Sauer
Antwort 02.02.2011 von Michael Sauer Die Linke

(...) Nach meinem Kenntnisstand existiert so ein bezirklicher Beirat in Altona wieder seit Ende 2009. Bis zu diesem Zeitpunkt war ich Mitglied im bezirklichen Ausschuss "Wirtschaft, Arbeit und Sicherheit" dem der Beirat berichtet. (...)

Portrait von Stefanie von Berg
Antwort 01.02.2011 von Stefanie von Berg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Darüber hinaus leben wir in Hamburg nicht auf einer Insel: Eine Elbvertiefung hätte auch erhebliche Folgen für unsere südlichen Nachbarn. Da ich in Stade arbeite und beruflich viel im (alten) Regierungsbezirk Lüneburg unterwegs bin, weiß ich, welche - berechtigten - Ängste die Menschen dort haben - vor Überschwemmungen, vor Ausweitung der Brackwasserzone, vor Versandung der Nebenflüsse, vor Versalzung des Bodens. (...)

Portrait von Dirk Toepffer
Antwort 03.02.2011 von Dirk Toepffer CDU

(...) Die Besucherzahlen sprechen für sich und Herr Machens Konzept ist aufgegangen: einen modernen Familienzoo in Kombination von Bildungsauftrag und Erlebniswelt zu schaffen. Unser hannoverscher Zoodirektor bewies das absolute Gespür für dieses herausragende Zoo-Projekt und sollte dieses Konzept auch weiterhin begleiten. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 04.02.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich setze mich für das sofortige Ende des Krieges, insbesondere für die sofortige Beendigung aller Offensivoperationen und der gezielten Tötungen durch Spezialkommandos und Drohnen ein. Stattdessen sollten Waffenstillstände verkündet und Verhandlungen mit allen, die dazu bereit sind, begonnen werden, um den Abzug der Nato-Truppen in verantwortbarer Weise vorzubereiten. Deshalb habe ich letzte Woche gegen die Verlängerung des Bundeswehrmandats im Bundestag gestimmt. (...)

Manuel Höferlin
Antwort 13.04.2011 von Manuel Höferlin FDP

Sehr geehrter Herr Sauer,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum „Gesetz zur Übertragung ehebezogener Regelungen im öffentlichen Dienstrecht auf Lebenspartnerschaften“. Zum Stand der Gesetzgebung kann ich Ihnen mitteilen: