Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) schön, dass du meinen Flyer gelesen hast. Du hast recht der Falkenbergsweg ist, besonders im oberen Teil, in einem katastrophalen Zustand. Da muss etwas passieren! (...)

(...) Entscheidend wird es auch sein, die europäischen Konten mit Vermögen von Verantwortlichen des Mubarak-Regimes einzufrieren. Dabei dürfen die Gelder Mubaraks und seiner Familie nicht vergessen werden. (...)

(...) Wir GRÜNE wollen den Stillstand in der rheinland-pfälzischen Politik durchbrechen. Die Menschen haben genug von den Skandalen der anderen Parteien, sie wollen, dass die Politik die zentralen Herausforderungen anpackt. Wir GRÜNE streiten für die Energiewende, den Klimaschutz, zukunftsfähige Jobs und soziale Teilhabe für alle Menschen in unserem Land. (...)

(...) Wir setzen uns nach dem Grundsatz "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" für eine einheitlichere und gerechte Entlohnung der Lehrerinnen und Lehrer an unseren Schulen ein. Bestehende Ungerechtigkeiten, wie z.B. die unterschiedliche Besoldung von Lehrerinnen und Lehrern an den Realschulen Plus, wollen wir schrittweise überwinden. (...)

(...) Auf Bundesebene setzt sich die Fraktion DIE LINKE daher dafür ein, "die Telekommunikations-Unternehmen in die Pflicht nehmen. (...) Solange der Breitband-Internetzugang nicht als Universaldienstleistung ins Telekommunikationsgesetz (§ 78) aufgenommen worden ist, hilft nur die eigene Initiative vor Ort. (...)

(...) Die SPD ist überzeugt, dass schulische Konzepte nicht von oben übergestülpt, sondern vor Ort entwickelt werden müssen, um den lokalen Anforderungen gerecht werden zu können. Die SPD vertraut den Schülern, Eltern und kommunalen Entscheidungsträgern, die für sie optimalen Lösungen zu finden. (...)