Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maximilian Hille
Antwort 14.02.2011 von Maximilian Hille PIRATEN

(...) Über die Verwendung von Studiengebühren muß selbstverständlich Transparenz herrschen. Andererseits bin ich ohnehin Feind von Studiengebühren. (...)

Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort 21.02.2011 von Martin Bachhuber CSU

(...) Auch wenn es sehr wünschenswert wäre, so sehe ich derzeit kaum Möglichkeiten, um die von Ihnen angesprochene Erhöhung der Pendlerpauschale zu realisieren. Diese Pauschale wurde erst vor kurzem wieder eingeführt, was nicht zuletzt den Berufspendlern zu Gute kommt. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort 12.02.2011 von Verena Häggberg ÖDP

(...) ich persönlich bin eine BGE Vertreterin der ersten Stunde und glaube, dass dadurch tatsächlich ein grundsätzlicher Pradigmenwechsel möglich wäre. Dies ist allerdings nicht ÖDP Programm! (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort 16.02.2011 von Frank Schira CDU

(...) Ziel des Konzepts "Seniorenfreundliches Hamburg" ist es, auf allen Lebensfeldern die Lebensqualität im Alter zu verbessern und rechtzeitig auf die Herausforderungen des demographischen Wandels vorbereitet zu sein. So sollen etwa das Engagement im Alter, Selbstorganisation und Nachbarschaftshilfe durch entsprechende Strukturen gefördert werden. (...)

Portrait von Veit Wolpert
Antwort 17.02.2011 von Veit Wolpert FDP

(...) Ich habe an der Seite der Volksinitiative gegen die Gemeindegebietsreform gekämpft, indem ich gemeinsam mit meiner Fraktion in mehreren Landtagsdebatten unter anderem die Ziele der Volksinitiative unterstützt habe und meine Fraktion gegen die Gemeindegebietsreform vor dem Landesverfassungsgericht geklagt hat. Das Volksbegehren war leider ohne Chance, nachdem 80 % der Gemeinden sich in der "freiwilligen" Phase aufgegeben hatten und die Volksinitiative sich damit beschäftigte eine Landtagspartei zu werden. (...)