Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dodi Hossein M. • 11.11.2009
Antwort von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.11.2009 (...) Dass einige ärztliche Organisationen ihre Meinung zur Impfung gegen die sogenannte Schweinegrippe in den letzten Wochen grundlegend geändert haben, hat auch mich verwundert. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich in Bezug auf Impfungen für eine umfassende Transparenz und eine gut informierte individuelle Entscheidung jedes und jeder Einzelnen ein. (...)
Frage von Dodi Hossein M. • 11.11.2009
Antwort von Daniel Bahr FDP • 12.02.2010 Sehr geehrter Herr Maghssudina,
vielen Dank für Ihre Fragen und Anregungen.
Frage von Axel B. • 11.11.2009
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 11.11.2009 (...) Natürlich kann es passieren, das gleichzeitig die Krankenversicherungsbeiträge ansteigen, aber insgesamt dürfte es immer noch bei den meisten Arbeitnehmern zu Entlastungen kommen. Teuer wird es für die Arbeitnehmer erst dann wieder, wenn sich die neue Bundesregierung an ihre Pläne zu einer neuen Gesundheitsreform macht - zumindest, wenn man den Ankündigungen des neuen Gesundheitsministers Glauben schenkt. (...)
Frage von Markus S. • 11.11.2009
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.11.2009 (...) Übrigens ist es wenig hilfreich, wenn der neue Außenminister Westerwelle die militärische Option, wenn auch indirekt, ins Spiel bringt. Die Konfrontation kann den Dialog nicht ersetzen, dass muss auch Westerwelle verstehen. (...)
Frage von Heinz Q. • 11.11.2009
Antwort von Daniela Kolbe SPD • 12.11.2009 (...) Deutschland ist keine Zumutung, sondern ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat, an dessen Gestaltung viele Menschen in unserem demokratischen Gemeinwesen auf unterschiedlichste Art mittun (ich wünschte, es wären noch mehr). Nationalismus aber kann zur Zumutung werden, wenn er ausgrenzt und Menschen unterschiedlichen Wert zuweist. Das haben wir gerade in unserem Land leidvoll erleben müssen und u. (...)
Frage von Thomas P. • 11.11.2009
Antwort von Karl-Heinz Warnholz CDU • 22.11.2009 (...) Insgesamt haben sich in 2009 die Bezirksversammlung Wandsbek und der Ausschuss Wirtschaft, Verkehr und Tourismus insgesamt fünfmal mit der Verkehrsproblematik in dem Meiendorfer Weg beschäftigt. (...)