Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgitt Bender
Antwort von Birgitt Bender
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.11.2009

(...) Dass einige ärztliche Organisationen ihre Meinung zur Impfung gegen die sogenannte Schweinegrippe in den letzten Wochen grundlegend geändert haben, hat auch mich verwundert. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich in Bezug auf Impfungen für eine umfassende Transparenz und eine gut informierte individuelle Entscheidung jedes und jeder Einzelnen ein. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 11.11.2009

(...) Natürlich kann es passieren, das gleichzeitig die Krankenversicherungsbeiträge ansteigen, aber insgesamt dürfte es immer noch bei den meisten Arbeitnehmern zu Entlastungen kommen. Teuer wird es für die Arbeitnehmer erst dann wieder, wenn sich die neue Bundesregierung an ihre Pläne zu einer neuen Gesundheitsreform macht - zumindest, wenn man den Ankündigungen des neuen Gesundheitsministers Glauben schenkt. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.11.2009

(...) Übrigens ist es wenig hilfreich, wenn der neue Außenminister Westerwelle die militärische Option, wenn auch indirekt, ins Spiel bringt. Die Konfrontation kann den Dialog nicht ersetzen, dass muss auch Westerwelle verstehen. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort von Daniela Kolbe
SPD
• 12.11.2009

(...) Deutschland ist keine Zumutung, sondern ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat, an dessen Gestaltung viele Menschen in unserem demokratischen Gemeinwesen auf unterschiedlichste Art mittun (ich wünschte, es wären noch mehr). Nationalismus aber kann zur Zumutung werden, wenn er ausgrenzt und Menschen unterschiedlichen Wert zuweist. Das haben wir gerade in unserem Land leidvoll erleben müssen und u. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 22.11.2009

(...) Insgesamt haben sich in 2009 die Bezirksversammlung Wandsbek und der Ausschuss Wirtschaft, Verkehr und Tourismus insgesamt fünfmal mit der Verkehrsproblematik in dem Meiendorfer Weg beschäftigt. (...)

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