Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jessica V. • 28.11.2024
Warum finden Sie es falsch, wenn die Außengastronomie von einem Rauchverbot betroffen wäre? Wo sehen Sie die Vor- und Nachteile?
Portrait von Peter Liese
Antwort 03.12.2024 von Peter Liese CDU

Die Gastronomie ist durch die Coronakrise und durch den Personalmangel arg gebeutelt.

Frage von Thomas D. • 28.11.2024
Abschlagsfreie Rente für Schwerbehinderte nach SGB IX mit 60 Jahren - Welche Chancen sehen Sie für uns Schwerbehinderte gerade nach dem "Ampel-Aus"? 1,5 Jahre sind vorbei und man hört vom BMAS nichts mehr. Wie ist der Stand der Dinge?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.12.2024 von Hubertus Heil SPD

ich verweise auf meine Antwort vom 1. Juli 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wann-hat-das-bmas-endlich-eine-antwort-zur-petition-abschlagsfreie-rente-ab-60-jahren-fuer-schwerbehinderte

Frage von Christoph W. • 28.11.2024
Wieso haben Sie ihre Meinung zum Gebäude-Energie-Gesetz geändert?
Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 20.12.2024 von Bijan Djir-Sarai FDP

Ich habe nie verheimlicht, dass ich die ursprüngliche aus dem Hause des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck stammende Fassung des GEG für grundlegend falsch hielt und dementsprechend auch gefordert, dass diese massiv angepasst werden muss

Frage von Hans M. • 28.11.2024
Die Nordstreamsabotage war ein kriegerischer Terror Akt. Wie weiter in EU/NATO/D , falls sich bewahrheitet das der ukr. Armeechef den verfassungsfeindlichen Angriff auf einen EU/NATO Staat genehmigte?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 28.11.2024 von Fabio De Masi BSW

Das BSW fordert einen Untersuchungssausschuss zur Nord Stream Sprengung

Frage von Felix H. • 28.11.2024
Sie schreiben unter Verweis auf Urt. des BVerwG vom März 2024 darauf, dass nach dem IFG anonyme Anträge unzulässig sind. Haben für MKFGFI auch Kinder (nach Gesetz geschäftsunfähig) keine IFG-Rechte?
Portrait von Lena Zingsheim-Zobel
Antwort 11.03.2025 von Lena Zingsheim-Zobel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

wie ich bereits in meiner ersten Antwort mitgeteilt habe, habe ich keinen Einblick in das konkrete Verwaltungshandeln des MKJFGFI.

Frage von Tomek M. • 28.11.2024
Wann kommt der neue Erlass und eine adäquate Berufsbezeichnung und Eingruppierung für technische Schulassistent:innen an niedersächsischen Schulen?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 11.12.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.