Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Was wir vom Konzept der Familienpflegezeit wissen ist, dass das Ausfallrisiko wegen Berufs- und Erwerbsunfähigkeit des pflegenden Arbeitnehmers während der Pflegezeit durch eine Versicherung abzusichern ist. Dies erfolgt so, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beginn der Familienpflegezeit eine Versicherung abschließen, um das Risiko der Unmöglichkeit der Rückzahlung aufgrund Erwerbs- und Berufsunfähigkeit oder auch anderer Ausfallgründe abzudecken. (...)
(...) Zwar gibt es einen Aufholprozess, aber natürlich sehe ich auch, dass in den neuen Ländern noch immer niedrigere Löhne als im Westen gezahlt werden. Im Wesentlichen lässt sich dieser Rückstand auf die noch immer vorhandene geringere Produktivität der Wirtschaft im Lande zurückführen. 1991 wurden in Sachsen-Anhalt je Erwerbstätigem lediglich 35,8% der westdeutschen Bruttowertschöpfung erarbeitet, 2009 immerhin schon 82,8%. (...)
(...) Da die Linke noch nicht so stark ist, um allein regieren zu können, muss und wird sie selbstverständlich Kompromisse eingehen. Das bedeutet aber, dass sich alle Beteiligten darin wiedererkennen müssen. (...)
(...) Zum einen lässt die Verschuldungssituation des Landes eine weitere Schuldenfinanzierung öffentlicher Aufgaben nicht zu. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist mit 8.831 EUR je Einwohner in 2010 (bis 2014 wird ein Anstieg auf 9.386 EUR erwartet) überdurchschnittlich hoch. Angesichts des anhaltenden Bevölkerungsrückganges steigt diese zudem auch dann weiter an, wenn der Schuldenstand konstant gehalten wird, sodass die Tilgung von Landesschulden schon deshalb notwendig ist, um die Pro-Kopf-Verschuldung nicht weiter anwachsen zu lassen. (...)
Sehr geehrter Herr Groß,
ich danke für Ihre Nachfrage und verweise auf meine Ihnen bereits gegebene Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hendrik Hering
(...) Generell benötigt Hamburg mehr Wohnungsbau, wovon ein großer Teil als günstiger Wohnraum ausgewiesen werden sollte. Gerade Hamburg ist eine attraktive Stadt für Ein- und Zwei-Personen-Haushalte jeden Alters. (...)
