Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Schütt,

(...) In der aktuellen Situation wird so getan, als ob die Schulden des Staats, aus dem „über unsere Verhältnisse Leben“ entstanden sein. Dies ist schlicht gelogen. (...)

(...) Sie sehen, wir sind bislang noch nicht in der Lage, diesen offensichtlichen Marktmissbrauch an den Tankstellen mit den zulässigen Mitteln der Marktwirtschaft zu lösen. Dies zeigt, wie kompliziert die Situation auf dem Mineralölmarkt ist und mag Ihnen erklären, warum seit Jahren zwar geredet, aber bisher noch nichts verändert wurde. (...)

(...) Was die deutsche Geschichte im Hinblick auf die Stasi und ihre Methoden anbelangt, stimme ich Ihnen ebenfalls zu, dass es weiterhin Aufarbeitungsbedarf gibt. Die immer noch eingehenden Anfragen auf Akteneinsicht bei der Stasi-Unterlagen-Behörde zeigen dies deutlich. (...)

(...) Solch ein Systemwechsel muss in Stufen und mit jeweils spezifischen Ausprägungen für die verschiedenen Lebensphasen eingeführt werden. Verschämte Armut, bürokratische Gängelung und ein Einkommen unter dem Existenzminimum würden mit dem bedingungslosen Grundeinkommen der Vergangenheit angehören. (...)

(...) Niemand hat vor traditionelle Heilpflanzen zu verbieten. Pflanzen selbst oder ihre Verwendung in Nahrungsergänzung, Tees etc. (...)