Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 20.12.2024 von Axel Knoerig CDU

Alles in allem ziehe ich in Zweifel, ob die Aufnahme der Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung der Weisheit letzter Schluss ist und plädiere dafür, die verschiedenen Versorgungssysteme beizubehalten

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.05.2025 von Hubertus Heil SPD

Leider gibt es dafür unter den aktuellen politischen Mehrheitsverhältnissen keine ausreichende parlamentarische Unterstützung.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 19.12.2024 von Julia Klöckner CDU

Eine Koalition mit der AfD lehnen wir ab. Für uns gilt der auf dem CDU-Bundesparteitag getroffene Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug auf die Zusammenarbeit mit Linke und AfD.

Portrait von Ralf Nolten
Antwort 19.12.2024 von Ralf Nolten CDU

Die Zahlen entziehen sich meiner Kenntnis, da ich keinen Einblick in die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen habe. Gleiches gilt für den von Ihnen vermuteten und unterstellten direkten Zusammenhang zwischen dem Landrat und den Verdachtsfällen.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 07.01.2025 von Frauke Heiligenstadt SPD

Mir ist es wichtig, stetig meine Positionen zu prüfen und zu korrigieren, wenn ich überzeugende Argumente höre. Ich habe weiterhin Bedenken über sogenannte „Mitnahmeeffekte“, also wenn Besserverdienende auch von einer Unterstützungsleistung profitieren, auf die sie nicht angewiesen sind.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.12.2024 von Thorsten Frei CDU

An Spekulationen beteilige ich mich grundsätzlich nicht