Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhold Gall
Antwort 20.06.2011 von Reinhold Gall SPD

(...) wünschenswert wäre natürlich die Hilfsfrist genereHilfsfristrong>10 Minuten festzusetzen. Realistischerweise - Sie weisen selbst darauf hin - ist das aber mittelfristig nicht zu erreichen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 24.07.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In dieser Kommission waren sowohl Befürworter wie Gegner der Bisherigen Endlagerpolitik vertreten. Einstimmig haben diese einen Abschlussbericht vorgelegt, der die Kriterien für eine Endlagersuche beschrieben hat. Die wichtigsten Eckpunkte sind, dass es kein geeignetes Endlager gibt, sondern man im Vergleich mehreren Standorte das am besten geeignete herausfinden muss. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 20.06.2011 von Joachim Herrmann CSU

(...) Dies können und werden wir keinesfalls dulden. Wer unsere Polizeibeamten angreift, greift den Staat an. Deshalb fordere ich eine schnellere und konsequentere Bestrafung der Täter. (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort 19.07.2011 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Richtig ist, dass für die Überwachung von öffentlichen Kanalnetzen andere Vorgaben existieren, als für private Abwasserleitungen. Beispielsweise ist das Überwachungsintervall für öffentliche Kanalnetze kürzer. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort 22.06.2011 von Edgar Franke SPD

Die Entwicklung der Pro-Kopf-Bruttolöhne- und -gehälter der Beschäftigten im Vorjahr ist Grundlage für die jährliche Anpassung der Renten. Die Begründung: die Rentnerinnen und Rentner sollen an der wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben.