Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Hinz
Antwort von Petra Hinz
SPD
• 26.04.2010

(...) Werden, wie von Ihnen benannt, seitens des Arbeitgebers etwa geringere Arbeitsstundenzahlen angegeben, als real zu leisten sind, kann dies auf eine seitens des Arbeitgebers arrangierte Scheinselbstständigkeit hindeuten. Um aber Klarheit über die Art des Beschäftigungsverhältnisses zu erhalten, muss der Auftrag-/Arbeitgebers, kann jedoch aber auch der Dozent selbst eine schriftliche Statusabfrage zur Klärung der Sozialversicherungspflicht bei der Deutschen Rentenversicherung stellen. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 21.04.2010

(...) Die Wahrscheinlichste Erklärung für diese Geisterwolken ist der militärische Einsatz so genannter "Düppel". Es handelt sich hierbei um Aluminiumstreifen oder mit Aluminium bedampfte Folien, die zur Störung des Gegnerischen Radars verwendet werden und auf dem Wetterradar als Wolkenfronten erscheinen. (...)

Antwort von Christiane Overmans
CDU
• 03.05.2010

(...) Ich glaube nicht, das wir in dieser Frage zueinander finden werden. Das hat schon damit zu tun, das sich nicht glaube, es sei sinnvoll, die Lebensphase zwischen günstigstenfalls Mitte 20 und Mitte 30 derart zu überfrachten wie wir dies bislang in Deutschland getan haben. (...)

Portrait von Peter Winter
Antwort von Peter Winter
CSU
• 28.04.2010

(...) Letztendlich sind solche Volksabstimmungen ein wichtiges Mittel im Kampf um die Herzen und Köpfe der Menschen in Europa. Denn die Europäische Union ist bei aller berechtigten Kritik an manch überbordender Bürokratie vor allem eines: Sie ist die Grundlage für Wohlstand, Frieden und Freiheit in Europa. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 21.04.2010

(...) Auch möchte ich zu bedenken geben, dass ein zusätzliches Schulfach „Gewaltprävention“ die Schulen, Lehrer und Schüler langfristig überfordern könnte. Schon heute ist es so, dass aufgrund der Fülle des Stoffs die Schülerinnen und Schüler oftmals lange Unterricht haben und dieser bis weit in den Nachmittag dauert. (...)

Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2010

(...) Der weitere Verbleib deutscher Truppen ist nur dann tragbar, wenn der Nutzen für die Menschen vor Ort die Risiken und Schäden erheblich übersteigt. Nach den mir vorliegenden Berichten und Informationen setzen viele Menschen in Afghanistan nach wie vor große Hoffnungen in die weitere Präsenz der internationalen Truppen. Vor diesem Hintergrund habe ich mich mit der Mehrheit meiner Fraktion der Stimme enthalten. (...)

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