Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Pinkwart
Antwort von Andreas Pinkwart
FDP
• 07.05.2010

(...) die FDP in Nordrhein-Westfalen hat sich in letzten Jahren stets für eine Aufhebung des Friedhofzwangs eingesetzt. So sieht das aktuelle Bestattungsgesetz in NRW vor, dass die Totenasche auch außerhalb von Friedhöfen verstreut oder beigesetzt werden darf, wenn die entsprechende Behörde dies genehmigt und der Verstorbene den Wunsch vor seinem Tod schriftlich fixiert hat. (...)

Portrait von Hans-Dieter Clauser
Antwort von Hans-Dieter Clauser
CDU
• 23.04.2010

(...) Am 7.2.2007 haben sich der Bund, das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) und das Saarland, darauf verständigt, die subventionierte Förderung der Steinkohle in Deutschland zum Ende des Jahres 2018 sozialverträglich zu beenden. Das Land NRW beteiligt sich an den Absatzhilfen (für laufende Produktion) nach dem Jahr 2014 nicht mehr. (...)

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