Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg D. • 24.04.2010
Antwort von Ewald Schurer SPD • 08.06.2010 (...) Es ist nicht Aufgabe und Ziel von ISAF, einen „Krieg“ in Afghanistan zu führen. Schwerpunkt des deutschen Afghanistan-Engagements muss auch weiterhin der Wiederaufbau und die Unterstützung der afghanischen Regierung zur Übernahme der Sicherheitsverantwortung im Land sein. (...) Ich habe mir die Entscheidung zur Verlängerung des Mandats nicht leicht gemacht - bei keinem Auslandseinsatz unserer Soldaten. (...)
Frage von Dunja B. • 24.04.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 05.05.2010 (...) Ich hoffe sehr, dass bei der Beratung mit drei Bundesministern Lösungen für die Vergangenheit, die Gegenwart und die Zukunft gefunden werden. Einerseits muss, wie Sie zu Recht fordern, eine unabhängige Beratungsstelle geben. Andererseits muss über künftige völlig anders geartete Konsequenzen nachgedacht werden.Letztlich geht es aber meines Erachtens auch um eine Entschädigung für die Betroffenen. (...)
Frage von Dorothea H. • 23.04.2010
Antwort von Manfred Luckey CDU • 26.04.2010 (...) Wir brauchen mehr Unterstützung für die Alleinerziehenden durch die ganze Gesellschaft. Hier ist vor allem die Erfahrung und Einsatzbereitschaft der Älteren gefragt. (...)
Frage von Dr. Peter J. S. • 23.04.2010
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 09.06.2010 (...) Wenn der Kauf von Arriva die Wettbewerbssituation der DB AG auf dem europäischen Markt und damit die Wirtschaftlichkeit des Konzerns und die über 200.000 Arbeitsplätze sichert, ist das eine richtige Konzernentscheidung und letztlich auch ein Beitrag, um Serviceleistung und Angebotserweiterungen zu finanzieren. (...)
Frage von Andreas B. • 23.04.2010
Antwort von Uwe Schmitz SPD • 29.04.2010 (...) Die breiten Proteste, die damals auch in großen Kundgebungen vor dem Landtag mündeten, haben die Landesregierung leider nicht interessiert. Der Deutsche Volkshochschulverband formulierte damals treffend, dass Bildung die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen wohl allenfalls störe. Betrachtet man die Schulpolitik von schwarz-gelb, wird dieser Eindruck noch verstärkt. (...)
Frage von Rainer L. • 23.04.2010
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 28.04.2010 (...) Jeder Mensch hat seine eigene Argumentationsheimat, wenn es um die Stellungnahme zu komplexen Fragestellungen geht. Meine Argumentationsheimat ist das Grundgesetz. Es garantiert jedem Menschen ein bedingungsfreies, menschenwürdiges Dasein. (...)