Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 08.06.2010

(...) Es ist nicht Aufgabe und Ziel von ISAF, einen „Krieg“ in Afghanistan zu führen. Schwerpunkt des deutschen Afghanistan-Engagements muss auch weiterhin der Wiederaufbau und die Unterstützung der afghanischen Regierung zur Übernahme der Sicherheitsverantwortung im Land sein. (...) Ich habe mir die Entscheidung zur Verlängerung des Mandats nicht leicht gemacht - bei keinem Auslandseinsatz unserer Soldaten. (...)

Frage von Dunja B. • 24.04.2010
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 05.05.2010

(...) Ich hoffe sehr, dass bei der Beratung mit drei Bundesministern Lösungen für die Vergangenheit, die Gegenwart und die Zukunft gefunden werden. Einerseits muss, wie Sie zu Recht fordern, eine unabhängige Beratungsstelle geben. Andererseits muss über künftige völlig anders geartete Konsequenzen nachgedacht werden.Letztlich geht es aber meines Erachtens auch um eine Entschädigung für die Betroffenen. (...)

Frage von Dr. Peter J. S. • 23.04.2010
Portrait von Volkmar Vogel
Antwort von Volkmar Vogel
CDU
• 09.06.2010

(...) Wenn der Kauf von Arriva die Wettbewerbssituation der DB AG auf dem europäischen Markt und damit die Wirtschaftlichkeit des Konzerns und die über 200.000 Arbeitsplätze sichert, ist das eine richtige Konzernentscheidung und letztlich auch ein Beitrag, um Serviceleistung und Angebotserweiterungen zu finanzieren. (...)

Antwort von Uwe Schmitz
SPD
• 29.04.2010

(...) Die breiten Proteste, die damals auch in großen Kundgebungen vor dem Landtag mündeten, haben die Landesregierung leider nicht interessiert. Der Deutsche Volkshochschulverband formulierte damals treffend, dass Bildung die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen wohl allenfalls störe. Betrachtet man die Schulpolitik von schwarz-gelb, wird dieser Eindruck noch verstärkt. (...)

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