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Frage von Andres J. • 09.02.2011
Frage an Olaf Scholz von Andres J. bezüglich Senioren
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 14.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Deshalb meine ich: Solange die tatsächlichen Arbeitsmarktchancen für Ältere so gering sind, wäre es ein schwerer Fehler, die Altersgrenze anzuheben. Die Zeit dafür ist schlicht und einfach nicht reif. (...)

Portrait von Mathias Petersen
Antwort 09.02.2011 von Mathias Petersen SPD

(...) wie schon telefonisch dargestellt ist der Vorschlag der SPD Bundestagsfraktion vom Tisch und bedarf daher keiner weiteren Kommentierung.Ich setze mich für ein Gesundheitsystem ein welches allen Patienten unabhängig von ihrem Einkommen die medizinisch notwendige Versorgung zukommen läßt.Die seit Januar 2011 geltende Regelung, dass Arbeitnehmer und Rentner durch einen Zusatzbeitrag das gesamte finanzielle Risiko der medizinischen Entwicklung tragen müssen ist im höchsten Maße ungerecht und unsolidarisch. Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Regelung der CDU,CSU,FDP Bundesregierung sobald wie möglich rückgängig gemacht wird.Zur Frage der Vergütung der Hausärzte bin ich als Hausarzt natürlich befangen, aber mit 36€ pro Patient und Quartal kann keine Praxis überleben.Für Ihre Kandidatur bei den Freien Wählern wünsche ich Ihnen vielErfolg. (...)

Portrait von Walter Scheuerl
Antwort 09.02.2011 von Walter Scheuerl SCHEUERL

(...) Ich stimme Ihnen völlig darin zu, dass sich die Führungsmannschaft einer Partei auch nach einer Wahl an die demokratisch entwickelten Programme zu halten hat. (...) Bei der Aufnahme der Primarschul-Pläne in den Koalitionsvertrag vom 17. (...)

Portrait von Matthias Hördt
Antwort 13.02.2011 von Matthias Hördt Die Linke

(...) Dies kann zum Beispiel zu jedem Wahltermin parallel stattfinden. Dann dürften die Bürgerinnen und Bürger einfach einen weiteren Zettel in die Wahlurne werfen. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 23.02.2011 von Reinhard Brandl CSU

(...) Es muss zu jedem Zeitpunkt in Deutschland an jeder Stelle ausreichend bezahlbarer Strom zur Verfügung stehen. Mittelfristig muss dies noch mit Kohle, Kernenergie und Gas sichergestellt werden. (...)