Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Geld unterliegt zwar keinem Verschleiß, aber der Inflation. Steigende Preise führen zu steigenden Löhnen, die wiederum zu steigenden Preisen führen. (...)

(...) die Finanzlage in den Landkreisen, Städten und Gemeinden ist weiterhin sehr angespannt. Sollte nicht endlich eine nachhaltige und an den Aufgaben ortientierte bedarfsgerechte Finanzausstattung durch das Land erfolgen dann könnte es / wird es wohl unvermeidliche Einschnitte u.a. (...)

(...) nach meinen Informationen befindet sich das Volksbegehren zur Zeit in der Zulassungsprüfung. Ich gehe davon aus, dass genügend Unterschriften gesammelt wurden. (...)

(...) Gemäß § 96 Abs. 1 Schulgesetz (SchulG) werden den Schülerinnen und Schülern der öffentlichen Schulen und Ersatzschulen vom Schulträger nach Maßgabe eines Durchschnittsbetrages abzüglich eines Eigenanteils von der Schule eingeführte Lernmittel zum befristeten Gebrauch unentgeltlich überlassen. (...)

(...) Die Kreuzung Thulestraße / Prenzlauer Promenade ist sicherlich nicht die schönste und schon gar nicht eine barrierefreie Kreuzung. Sie ist bisher in der Liste der unfallsträchtigsten Kreuzungen auf Rang 5 im Ortsteil Weißensee gelistet, die Unfallstatistik weist aber entgegen Ihrer Einschätzung sehr niedrige bis gar keine Unfallzahlen zwischen Fußgängern und Kfz aus. Wir nehmen aber Ihren Hinweis zum Anlass, um beim zuständigen Bezirksstadtrat eine erneute Begutachtung durch die Unfallkommission in Auftrag zu geben. (...)

(...) Mein privates Unternehmen berät seit mittlerweile 26 Jahren private Bauherren und Erwerber bezüglich Ihrer Immobilienfinanzierung. Wir sind also nicht in der beratenden Bauwirtschaft tätig. (...)