Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Nordrhein-Westfalen ist ein sehr vielfältiges Bundesland, mit abwechslungsreichen Naturlandschaften, sehr unterschiedlichen Städten und Gemeinden, großen Kulturwerken und einer reichen Geschichte. Insofern würde sicher nicht nur ich gerne weit mehr als nur zwei Stätten für die Auszeichnung als Weltkulturerbe vorschlagen. Allerdings wird die Auswahl durch eine unabhängige Expertenkommission vorgenommen, die aus der Bewerbungsliste zwei Stätten auswählen wird. (...)

(...) Juni den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM verabschiedet. (...) Für Ihre konkreten Fragen zum ESM erlaube ich mir, Sie auf das Internet-Angebot des Bundesministeriums der Finanzen zu verweisen. Unter dem Link http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Europa/Stabilisierung_des_Euro/Finanzhilfemechanismen/EU_Stabilitaetsmechanismus_ESM/2012-05-21-europaeischer-stabilitaetsmechanismus-esm.html werden Fragen zum ESM ausführlich beantwortet. (...)

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Frage - da eine Beantwortung doch sehr umfangreich ausfiele, würde ich Sie bitten, sich direkt an mein Büro unter den unten angegebenen Kontaktdaten zu wenden.

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der Sicherheit in Großstädten. Ihre Sorgen hinsichtlich der immer brutaler erscheinenden Täter kann ich sehr gut nachvollziehen. (...)

(...) Mit Blick auf die Beitrittsperspektiven der Türkei zur EU hat sich unsere christlich-liberale Regierung im Koalitionsvertrag festgelegt: „Deutschland hat ein besonderes Interesse an einer Vertiefung der gegenseitigen Beziehungen zur Türkei und an einer Anbindung des Landes an die Europäische Union. Die 2005 mit dem Ziel des Beitritts aufgenommenen Verhandlungen sind ein Prozess mit offenem Ende, der keinen Automatismus begründet und dessen Ausgang sich nicht im Vorhinein garantieren lässt. (...)

(...) Die Lage in Griechenland bereitet nach wie vor die größten Sorgen. Die europäische Nothilfe kann nur im Gegenzug zu Reformen und echten Einsparungen gestattet werden. Wenn diese Ziele nicht erreicht werden, muss Griechenland seinen Weg außerhalb der Euro-Zone fortsetzen. (...)