(...) die Beantwortung der Fragen in diesem Forum ist keine parlamentarische Aufgabe, sondern eine freiwillige Zusatzleistung der Abgeordneten. Wir beantworten die Fragen im Rahmen unserer Kapazitäten und abhängig davon, wie der Bezug auf parlamentarische Aktivitäten und vor allem auf laufende parlamentarische Initiativen und Debatten ist. (...)
(...) Gemäß jenem so genannten Zugangserschwerungsgesetz sollten entsprechende Inhalte über DNS-Sperren blockiert werden. DNS steht hier für "Domain Name System", also einem Computersystem, das eine Internetadresse wie zum Beispiel "abgeordnetenwatch.de" in eine Internet-Protokoll-Adresse übersetzt. (...)
(...) Sie war keineswegs verletzend gemeint. Die CDU Rheinland-Pfalz setzt sich für landesweite Abschlussprüfungen ein, die Vergleichbarkeit gewährleisten. Außerdem wollen wir bei Kindern bereits im Alter von 4 Jahren verbindliche Sprachtests durchführen, damit kein Kind aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse in der Schule benachteiligt wird. (...)
Sehr geehrter Herr Boltersdorf,
vielen Dank für Ihre Hinweise zur Beförderungssituation und der Beurteilungspraxis bei der Bundespolizei.
Sehr geehrter Herr Knoll,
ich finde es schön, dass Sie mir erneut eine Frage stellen und bedanke mich für Ihr Interesse.
(...) Selbstverständlich sind die Gefahren für unsere Bevölkerung nicht dadurch beseitigt, dass die Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden. Aber nur dann haben wir eine Chance, auch Einfluss auf Polen und Frankreich zu nehmen, Schritt für Schritt ebenfalls die Atomkraftwerke abzuschalten. (...)