Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 08.11.2010

(...) Die Laufzeitverlängerung von durchschnittlich 12 Jahren führt nicht zu einer grundsätzlich veränderten Situation für die Endlagerung. Die zusätzlich anfallenden radioaktive Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung aus dem Betrieb der Kernkraftwerke können im Endlager Konrad gelagert werden. Dies wird möglichst zügig errichtet und in Betrieb genommen. (...)

Porträtfoto Gabriele Molitor
Antwort von Gabriele Molitor
FDP
• 24.11.2010

(...) Nach meiner Auffassung ist die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) des Statistischen Bundesamtes gut für die Berechnung der ALG-II- oder Hartz IV-Regelsätze geeignet. Nur durch die Berechnung tatsächlicher IST-Durchschnittswerte, lässt sich ableiten, welches Summe als Regelleistung geeignet ist. (...)

Ein schlanker, sportlich wirkender, Mann mit brauner Kurzhaarfrisur, Brille, weißem Hemd und blauem Jacket
Antwort von Detlef Seif
CDU
• 23.11.2010

(...) Wie im Urteil gefordert, werden die zur Berechnung von Regelsätzen und Regelleistungen erforderlichen einzelnen Ermittlungsschritte nun in einem Gesetzgebungsverfahren transparent und nachvollziehbar offengelegt. (...)

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.11.2011

(...) November, wird es die erste Volksabstimmung in Baden-Württemberg geben und das Thema wird Stuttgart 21 sein. (...) Die grün-rote Koalition versucht nun, aus dem weit fortgeschrittenen Verfahren sowie dem Umstand, dass in der Koalition keine Einigkeit herrscht bei diesem Thema, das Beste zu machen. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 12.11.2010

(...) Die Arbeitsmarktstatistik der Bundesagentur für Arbeit orientiert sich an den Regelungen des deutschen Sozialgesetzbuchs. Demnach sind Personen arbeitslos, die vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, das 15 Wochenstunden und mehr umfasst, eine versicherungspflichtige Beschäftigung von mindestens 15 Wochenstunden suchen und sich persönlich arbeitslos gemeldet haben. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 03.11.2010

(...) Sehr geehrter Herr Christiansen, sind Sie eigentlich lt;stronggt;Pippi Langstrumpf-Fanlt;/stronggt; ("Ich mach´ mir die Welt ...wie sie mir gefällt")? (...)

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