Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johanna Voß
Antwort 27.01.2012 von Johanna Voß Die Linke

(...) Ich teile Ihre Bedenken- und da stimmt meine private Meinung mit der Position der Partei durchaus überein. Der Sozialstaat ist in der Pflicht, den Menschen eine bedarfsdeckende Mindestsicherung zur Verfügung zu stellen. Karitative Einrichtungen können darüber hinaus natürlich die Versorgung verbessern. (...)

Portrait von Harald Leibrecht
Antwort 19.03.2012 von Harald Leibrecht FDP

(...) Natürlich kann die CCS-Technologie bisher auf keine langjährigen Erprobungen und Daten zurückgreifen. Die Erprobung dieser Technologie ist allerdings ein Mittel, das zum Klimaschutz entscheidend beitragen kann. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort 14.03.2012 von Rudolf Henke CDU

(...) Grundsätzlich halte ich den Schutz von Urheberrechten auch im digitalen Raum für ebenso wesentlich wie beim Austausch aller anderen Medien. Das internationale Recht muss sich diesen Anforderungen anpassen. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 26.01.2012 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Ihre Ansicht, dass Stuttgart durch S 21 entvölkert wird, teile ich nicht. Ich teile auch nicht die Spekulationen rund um die Kostenobergrenze, das Auseinanderbrechen der Regierungskoalition in Baden-Württemberg oder einer Erhöhung der Gewerbesteuer. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 19.01.2012 von Clemens Binninger CDU

(...) Ich unterstütze gezielte Alkoholverbote beispielsweise für Minderjährige oder in öffentlichen Verkehrsmitteln. Ein generelles Alkoholverbot lehne ich dagegen ab, sondern setze stattdessen auf Prävention, Aufklärung und Eigenverantwortung. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 22.02.2012 von Reinhard Brandl CSU

(...) Der Schutz eines freien Internets, ohne die momentan diskutierten Zugangssperren, ist auch in unserem Interesse. Es hätte eine fatale Signalwirkung in die Welt, wenn ausgerechnet die USA eine entsprechende Sperrinfrastruktur aufbauen würden. Sie haben mich in diesem Fall ganz auf Ihrer Seite. (...)