Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ottmar M. • 12.02.2012
Frage an Thomas Strobl von Ottmar M. bezüglich Recht
Portrait von Thomas Strobl
Antwort 13.02.2012 von Thomas Strobl CDU

(...) Dies ändert freilich nichts an meiner Einschätzung, dass man auf Ihre Einwendungen nicht anders eingehen kann. Sie verquicken Unzusammenhängendes miteinander, holen mit Ihrer Kritik an der Verlängerung des Stasi-Unterlagengesetzes zu einem historischen Rundumschlag gegen westliche Geheimdienste und totalitäre Regime aus (allerdings bloß deren braune Spielarten, nicht auch die roten), was m.E. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 21.02.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ob in Deutschland der Anbau von Lebensmitteln im eigenen Garten weiter eingeschränkt werden soll, ist mir nicht bekannt. (...) Denken Sie an die jahrtausendalte Kulturpflanze Hanf, deren Anbau unter Strafe steht und mit hohen Haftstrafen geahndet wird. (...)

Antwort 12.02.2012 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Ja, ich bin der Meinung, dass für Familien zu wenig in unserem Land getan wird, dass die magere Anrechung der Erziehungszeiten in der Rentenversicherung zu gering ist, und der minimal erhöhte Beitrag für Kinderlose in der Pflege ebenfalls nicht sachgerecht hoch ist. Unseren Sozialversicherungen liegt ein Generationenvertrag zu Grunde, der lange gut funktionierte. So lange, wie es genügend Kinder gab; basiert er doch darauf, dass die aktiven Generationen für die Generationen vor ihnen zahlen und so fort. (...)

Portrait von Gudrun Kopp
Antwort 15.02.2012 von Gudrun Kopp FDP

(...) In der Frage der Abschaffung der Zeitumstellung ist es wichtig, ein einheitliches europäisches Vorgehen zu gewährleisten. Ansonsten besteht die Gefahr einer "Zeitinsel Deutschland", was wiederum Probleme für die Bürgerinnen und Bürger und die deutsche Wirtschaft mit sich bringen würde. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort 16.02.2012 von Jan van Aken Die Linke

(...) Ich fahre seit Jahrzehnten viel Rad in Hamburg - und seit der Bundestagswahl 2009 nun auch ständig in Berlin. Was da wirklich auffällt ist, dass das Netz für Radfahrer in Berlin sehr viel besser ausgebaut ist. Auch im europäischen Vergleich liegt Hamburg beim Radverkehr weit hinten. (...)

Portrait von Christoph Strässer
Antwort 01.03.2012 von Christoph Strässer SPD

(...) Werbung muss auf den ersten Blick erkennbar sein. Angesichts des gestiegenen Rekrutierungsdrucks der Bundeswehr darf das Informationsmaterial aber nicht verharmlosen. Deshalb bin ich auch der Meinung, dass das Informationsmaterial an geeigneter Stelle – auch wenn es sich um Werbung handelt – über die objektiven Gefahren von Einsätzen der Bundeswehr informieren muss. (...)