Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Hinrich R. • 17.10.2010
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 14.03.2011 (...) Die Grundidee, dass die Sozialbürokratie abgebaut und das Steuersystem stark vereinfacht werden müsste, finde ich gut. Allerdings sollte zu diesem Zwecke nicht, wie das bei der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens der Fall wäre, das gesamte Finanz- und Sozialsystem von Grund auf neu gestaltet werden. Eine solche drastische Umorganisation der staatlichen Haushalte hätte für Unternehmen und private Haushalte unabsehbare Folgen. (...)
Frage von Dr. Hinrich R. • 17.10.2010
Antwort von Helmut Günter Baumann CDU • 10.11.2010 (...) Daher lehne ich das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens ab. (...)
Frage von Dr. Hinrich R. • 17.10.2010
Antwort von Steffen-Claudio Lemme SPD • 04.11.2010 (...) Ich muss Ihnen jedoch mitteilen, dass ich aus tiefster persönlicher Überzeugung immer schon gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen war und es auch immer noch bin. Bereits in meiner Tätigkeit als Gewerkschaftssekretär habe ich mich umfassend mit den verschiedenen BGE-Varianten beschäftigt. (...)
Frage von Thorsten H. • 17.10.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 19.10.2010 (...) Die Aussage ist etwas übertrieben, aber genau darauf läuft die Entwicklung hinaus. Es wird von mir immer wieder als Gefährdung der Demokratie kritisiert. (...)
Frage von Karl B. • 17.10.2010
Antwort von Steffen Bilger CDU • 29.10.2010 (...) Wie Sie sehen, sieht die Lage doch nicht so düster aus. Ich bin von Stuttgart 21 auch als Verkehrspolitiker vollkommen überzeugt. Das Schöne ist dabei für mich aber auch, dass es sich bei Stuttgart 21 eben nicht nur um ein lokales und sinnvolles Verkehrsprojekt handelt. (...)
Frage von Vera H. • 17.10.2010
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.10.2010 (...) Diese veränderte politische Situation bringt mich dazu, mich an den Protesten gegen das Endlager Gorleben zu beteiligen. Allein die Aufhebung des von mir verhängten Baustopps ist in meinen Augen Grund genug dafür. (...)