Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Gesamtverantwortung für die Entsorgung radioaktiver Abfälle liegt beim Bund. Das Bundesamt für Strahlenschutz ist für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle verantwortlich. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
(...) 4. Im Jahre 2010 hat die DB ein Planungsbüro beauftragt im Bereich der SG Heemsen ein Gutachten zu erstellen, dazu hat die Verwaltung der DB umfänglich zugearbeitet.Nach Auskunft der DB soll nach dem Erstellen des Gutachten entschieden werden ob passive oder aktive Lärmschutzmaßnahmen notwendig sind. (...)
(...) Wenn Sie nun einen weiteren 400-Euro-Job aufnehmen, kommen Sie mit Ihrem Gehalt in die sogenannte „Gleitzone“. Diese Zone gilt für Beschäftigte mit einem Gehalt von 401 bis 800 Euro. (...)
(...) Zu Ihrer zweiten Frage: DIE LINKE in Bremen ist klar gegen Internetsperren. Wir werden uns dafür einsetzen, dass diese auch nicht durch Hintertüren eingeführt werden. (...)
(...) die Bremer SPD setzt sich für das umfassende staatliche Glückspielmonopol ein. Sie hält daran fest, illegales Glücksspiel auf allen Ebenen zu bekämpfen. (...)