Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Gerade als Wirtschaftspolitiker bin ich davon überzeugt, dass gute und sehr gute Bildung existenziell wichtig ist. Der Hochschulentwicklungsplan V ist nicht das Gelbe vom Ei. War er schon damals nicht und ist er heute eben sowenig. (...)
(...) ich freue mich, wenn Sie bei uns Mitglied werden und mit uns diskutieren wollen. Nehmen Sie dazu einfach Kontakt mit unseren Kolleginnen und Kollegen im Willy-Brandt-Haus (Telefon 030-25991-500) auf und Sie bekommen von uns Informationsmaterial zugeschickt. (...)
(...) Schülerinnen und Schüler sollen durch die Präsenz von Militär an Schulen an die gegenwärtige und zukünftige Normalität des Krieges gewöhnt werden. Ebenso an den Irrglauben, dass Konflikte mit Krieg gelöst werden könnten. (...)
(...) Gemeinsam mit meiner Fraktion setze ich mich dafür ein, dass die berechtigten Interessen der AnwohnerInnen der Bahnstrecke Hannover-Bremen auch im Bereich Heemsen bezüglich des Lärmschutzes exakt nach den gleichen Kriterien priorisiert werden, wie die aller Betroffenen in ganz Deutschland. (...) Ich bin überzeugt: mit etwas weniger Blockaden grüner Bahn- und Verkehrspolitik in den vergangenen Jahrzehnten wären wir in der gesamten Streckenmodernisierung auch hinsichtlich der Lärmsanierung wesentlich weiter. (...)
(...) Im Januar 2010 bat ich erneut um Auskunft und erhielt die Information, dass das Schallgutachten zum Streckenabschnitt Linsburg-Gandesbergen vergeben wurde, jedoch noch keine Ergebnisse vorlägen. Nach Vorliegen der Ergebnisse und in Abstimmung mit dem Eisenbahn-Bundesamt würden lt;stronggt;Maßnahmenlt;/stronggt; bestimmt, was Mitte des Jahres 2010 der Fall gewesen ist. Eine Umsetzung der Maßnahmen sei nach dieser Auskunft ab 2012/2013 möglich. (...)