Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Daraus ergibt sich kein Freibrief für die Bahn. Und das heißt kritische Begleitung: Bei der Kostenfrage, beim Grundwassermanagement und bei der Fragestellung Stuttgart21 plus. (...)

(...) Das ist nur Herr Wulff und der wird nicht klagen. Es ist sehr zu bedauern, dass das Amt des Bundespräsidenten durch Herrn Wulff einen solchen Ansehensverlust erlitten hat. (...)

(...) Das kann sie aber gar nicht, wenn sie Nikotin enthält. Abgesehen davon finde ich es ziemlich unverfroren, Tabaktprodukte überall anbieten und verkaufen zu dürfen und die Elektrozigarette Elektrozigaretteng>Apotheke. (...)

(...) Ich stimme Ihnen jedoch insofern zu, als wirtschaftlicher Sachverstand den Parlamenten grundsätzlich gut tut. Daher würde ich es ausdrücklich begrüßen, wenn mehr Menschen mit eigener unternehmerischer Erfahrung in die Parlamente gewählt würden. (...)

(...) eine Antwort auf diese "Frage" erübrigt sich aus meiner Sicht. (...)

(...) der Haushaltsausschuss berät derzeit über die Finanzausstattung des früheren Bundespräsidenten. Das Parlament selbst kann das Recht nicht nachträglich und für eine lexWulff ändern sondern nur für die Zukunft. Von daher bin ich dafür, dass die generelle Versorgungsregelung ehemaliger Bundespräsidenten überdacht wird. (...)