Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Gerster
Antwort 27.03.2026 von Martin Gerster SPD

Vor diesem Hintergrund haben wir gerade ein Konzept für eine Reform der Erbschaftsteuer erarbeitet. Unser Ziel ist eine Erbschaftsteuer, die fair, einfach und zukunftsfest ist: Sie soll die allermeisten Erbschaften entlasten, gleichzeitig ungerechte Privilegien für sehr große Vermögen abbauen und so einen angemessenen Beitrag zur Finanzierung unseres Gemeinwesens leisten.

Das ist ein Foto von mir in der Nähe des Pellwormer Leuchtturms mit einem Fernglas umgehängt.
Antwort 24.02.2026 von Silke Backsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Einige Kommunen und Initiativen denken bereits über alternative Lösungen nach, zum Beispiel Lastenrad-Verleihsysteme, Einkaufs-Lieferdienste oder Quartiersangebote, bei denen Einkäufe klimafreundlich nach Hause gebracht werden

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 25.02.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Zunächst: Reformen sind kein Selbstzweck.

Portrait von Nico Steinbach
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD

Klimaschutz ist eine Generationenaufgabe - dafür braucht es auch anspruchsvolle Ziele!

Portrait von Nico Steinbach
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD

Im Abgeordnetengesetz ist eine Anpassung an den Lohnindex für RLP vorgesehen, dies ist eine nachvollziehbare Größe für Anpassungen der Entschädigung, da dieser die Einkommensentwicklung im Durchschnitt in RLP abbildet.

Portrait von Nico Steinbach
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD

Neben der Hauptaufgabe der Gesetzgebung sehe ich mich aber gerade auch als Netzwerker und Vertreter für den Eifelkreis und seine vielen Gemeinden.