Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 21.01.2011

(...) Verunreinigte Lebensmittel können und dürfen wir in der Bundesrepublik nicht akzeptieren. Selbst wenn die Dioxinwerte in den belasteten Lebenswerten nur knapp über der Unbedenklichkeitsgrenze liegen und bei ausgewogener Ernährung nicht gesundheitsgefährdend sind, muss entschlossen und mit Bedacht gehandelt werden. (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort von Johannes Remmel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.01.2011

(...) Sie werden sicher verstehen, dass ich diesem Diskussionsprozess nicht vorgreifen kann. Ich bin aber überzeugt, dass wir auf diese Weise zu einem fachlich fundierten, modernen Jagdgesetz kommen, das die weitgehende Akzeptanz von Natur- und Tierschützern, Waldbesitzern und Landwirten und schließlich auch der Jägerschaft findet. (...)

Portrait von Bernd Capeletti
Antwort von Bernd Capeletti
CDU
• 10.01.2011

(...) Inwieweit diese Voraussetzungen bei Ihrer Fläche gegeben sind, vermag ich "aus der Ferne" nicht zu beantworten. Empfehlen möchte ich Ihnen aber unbedingt, dass Sie das Bauamt im Zuge eines Vorbescheidsantrages auffordern, Ihre Bauanfrage auch dem zuständigen Bauausschuss der Vier-und Marschlande vorzulegen. Die in diesem Ausschuss tätigen Abgeordneten kennen sich sehr gut mit den örtlichen Gegebenheiten des Landgebietes aus und können sicherlich mit zu einer Ergebnisfindung beitragen. (...)

Portrait von Christel Oldenburg
Antwort von Christel Oldenburg
SPD
• 11.01.2011

(...) wir sind nicht für eine generelle Ausweitung der Bebauungsmöglichkeiten in den Vier- und Marschlanden. Wir wollen die Bebauung - geregelt durch Bebauungspläne - in den Ortszentren konzentrieren und eine Zersiedelung der Landschaft und das Entstehen von weiterer unkontrollierbarer Straßenrandbebauung außerhalb der Zentren möglichst verhindern. (...)

Portrait von Ties Rabe
Antwort von Ties Rabe
SPD
• 10.01.2011

(...) die SPD ist nicht für eine generelle Ausweitung der Bebauungsmöglichkeiten in den Vier- und Marschlanden. Wir wollen die Bebauung - geregelt durch Bebauungspläne - in den Ortszentren konzentrieren und eine Zersiedelung der Landschaft und das Entstehen von weiterer unkontrollierbarer Straßenrandbebauung außerhalb der Zentren möglichst verhindern. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort von Christine Scheel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2011

(...) Das Problem, dass Sozialämter die Eltern von Bezieherinnen und Beziehern von Grundsicherung bei Erwerbsminderung zur Abtretung des Kindergeldanspruchs bewegen möchten, ist in unserer Fraktion bekannt. Wir teilen ihre Auffassung, dass dies rechtswidrig und auch nicht durch irgendein bestehendes Gerichtsurteil gedeckt ist. (...)

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