Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort 20.07.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Jeder allgemein politisch interessierter Mensch in Deutschland weiß, dass Mindestlöhne und menschenwürdige Regelsätze nur mit einer Bundesregierung zu haben sind, die von der Richtigkeit und Notwendigkeit dieser Weichenstellung überzeugt ist. Die Grünen, übrigens nicht nur im Bundestag, werben und kämpfen für diese Politik, basierend auf durchdachten und durchgerechneten Konzepten in den Bereichen Arbeitsmarktpolitik, Steuer- und Finanzpolitik. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort 23.06.2011 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Gemeinsam mit der grünen Landtagsfraktion in Sachsen setze ich mich gegen die bestehenden Kooperationsvereinbarungen ein. Meine Landtagskollegin Annekathrin Giegengack und ich haben mehrfach an verschiedene Stellen appelliert, dass Eltern über die Bundeswehrmaßnahmen an Schulen vorab zu informieren sind und ihnen eine Verweigerung für ihre Kinder ermöglicht werden muss. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort 27.06.2011 von Alexander Funk CDU

(...) Das sehe ich auch so. Dennoch liegen die Dinge nicht so einfach wie sie scheinen mögen: Anders als manchmal dargestellt, ist eine Wahlrechtsreform und die jetzige Verzögerung nämlich keine Angelegenheit, die auf die Frontstellung Regierungskoalition/Opposition reduziert werden kann. Wie es den demokratischen Gepflogenheiten entspricht, bemühen sich dabei parteiübergreifend Experten und die entsprechenden Fraktionen um einen möglichst breit zustimmungsfähigen Kompromiss. (...)

Portrait von Gisela Splett
Antwort 20.06.2011 von Gisela Splett BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich befürworte die Einrichtung eines Nationalparks in Baden-Württemberg und halte den Nordschwarzwald für eine geeignete Region. Wichtig ist mir, dass die Akteure vor Ort in die Diskussion eingebunden werden und in diesem Prozess die genaue Abgrenzung und damit auch die Größe festgelegt wird. (...)

Portrait von Volker Schebesta
Antwort 03.01.2012 von Volker Schebesta CDU

(...) Ich war vor der Landtagswahl 2011 für die Aussage der CDU, dass wir der Ausweisung eines weiteren Großschutzgebietes in Baden-Württemberg – Nationalpark oder Biosphärengebiet – dort offen gegenüber stehen, wo die Menschen vor Ort dies wollen und mittragen. Die CDU und auch ich vertreten dies nach wie vor. (...)

Portrait von Inge Gräßle
Antwort 07.11.2011 von Inge Gräßle CDU

(...) Ich habe dank Ihrer Frage nochmals ausführlich recherchiert. Von den (genau) 391 in Rede stehenden Konten wurden bis Ende letzten Jahres 232 geschlossen, aber 70 neu aufgemacht - mit Wissen und Billigung des zuständigen Buchhalters, das ist der gewaltige Unterschied zu vorher. Deshalb kann ich Ihre Frage, ob die Situation heute besser sei, klar bejahen. (...)