Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Waldemar B. • 25.03.2012
Frage an Volker Dornquast von Waldemar B.
Portrait von Volker Dornquast
Antwort 26.03.2012 von Volker Dornquast CDU

(...) Im Saarland wurde die CDU schlecht geredet (Kopf an Kopf). Aber ich bin sicher, dass die CDU am 6.Mai auch in Schleswig-Holstein klar die stärkste Partei wird. Jeder, der sich auch nur ein wenig mit der aktuellen Politik beschäftigt, kann erkennen, dass es zu der Wirtschafts-, zur Finanz-, zur Schul- und zur Verkehrspolitik der CDU keine sinnvolle Alternative gibt. (...)

Portrait von Torsten Geerdts
Antwort 27.03.2012 von Torsten Geerdts CDU

(...) Ca. 360.000 Menschen mit Migrationshintergrund sind seit Jahrzehnten eine Bereicherung für unser Land und sind immer willkommen. Dazu gehört der Respekt vor der jeweiligen kulturellen und religiösen Identität (Dialogfähigkeit und -bereitschaft der deutschen Mehrheitsgesellschaft verbessern), aber auch die Erwartung, dass alle Menschen, die hier leben, unsere Werte achten und unsere Normen und die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Staates anerkennen und bereit sind, unsere Sprache zu erlernen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 27.04.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Niemand bestreitet, dass der Anbau von Hanfpflanzen in Deutschland stattgefunden hat und auch noch stattfindet. Der legale Anbau allerdings in Form von Nutzhanf, der - wie der Name schon sagt - nicht Rauschzwecken dient, sondern die Basis für durchaus nützliche Produkte wie zum Beispiel Seile oder Textilien bildet. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort 26.03.2012 von Barbara Hendricks SPD

Sehr geehrter Herr Schuster,

Sie vermuten richtig: da Sie Ihre Frage auf meine Äußerungen als Schatzmeisterin der SPD bezogen haben, kann ich Ihnen nicht als Abgeordnete in diesem Forum antworten.

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 27.04.2012 von Thomas Kossendey CDU

(...) Zudem möchte ich ergänzen, dass die Bundesregierung darauf betont, dass sie für die Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen eintritt und sie dementsprechend keine Lieferungen von Waffensystemen an Drittstaaten genehmigen würde, die als Trägersysteme für Nuklearwaffen konstruiert sind. (...)