(...) die Technische Universität München (TUM) als Betreiberin des FRM II hat sich mit den Verfärbungen und Ablagerungen an der Beckenwand der Forschungsneutronenquelle intensiv befasst. Insbesondere wurden nach dem Jahr 2006 und ersten Erkenntnissen der Bundesanstalt für Materialforschung und –prüfung mehrere unabhängige Fachgutachten und eine Bewertung dieser Gutachten durch den TÜV Oberbayern eingeholt. (...)
Sehr geehrter Herr Spieler,
meine Position habe ich Ihnen dargelegt. Für die Details wenden Sie sich doch bitte an meinen Kollegen Dr. Volker Wissing, den Finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.
(...) Wirtschaftliche Anreize sollen dafür sorgen, dass die Eigentümer diese Schritte gehen – Verpflichtungen oder Zwangsmaßnahmen wollen wir nicht! Die CDU und ich setzen nämlich auf den mündigen Bürger, der – wie Sie es treffen beschrieben haben – an Energie- bzw. Kostenersparnissen interessiert ist, aber auch auf die Wirtschaftlichkeit achtet. (...)
Sehr geehrter Herr Minor,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
(...) Wir haben aber auch zu berücksichtigen, dass wir vor großen haushaltspolitischen Herausforderungen stehen. Denn wir haben uns vorgenommen, den Haushalt der Stadt Hamburg zu sanieren, also zunächst einmal dafür zu sorgen, dass wir zukünftig nicht mehr wie bisher mehr Geld ausgeben als wir einnehmen. (...)
(...) Die Koalitionspartner CDU/CSU und FDP haben nach intensiven Beratungen und sorgfältigen Überlegungen den Ausstieg aus der Kernenergie mit einem festen Datum (2022) und den beschleunigten Umstieg auf die Erneuerbaren Energien einvernehmlich beschlossen. Vom Vorwurf der Sorglosigkeit kann daher keine Rede sein. (...)
