Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias M. • 11.01.2011
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 31.01.2011 (...) Hartz IV hatte bereits dazu geführt, dass mit Hilfe staatlicher Ausgaben in Höhe von rund zehn Milliarden Euro jedes Jahr Lohndumping in riesigem Ausmaß subventioniert wird. Dieser negative Trend wird mit der Workfare-Ideologie noch verschärft. Was für die Beschäftigten und Arbeitslosen schlecht ist, ist gut für die Arbeitgeberseite, denn ihr garantiert die Umsetzung des Workfare-Modells höhere Profite. (...)
Frage von Matthias M. • 11.01.2011
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 20.01.2011 (...) Allein eine Einschätzung der aktuellen Situation im deutschen Sozialstaat, die Sie nicht weiter auf politische Teilbereiche beschränken, böte genug Stoff, um ein Buch zu verfassen. Ihre Frage, was lt;stronggt;verbesserungswürdig im Sozialstaatlt;/stronggt; ist, reichte für ein weiteres Buch. Ich möchte Ihnen deshalb vor allem weiterführende Literatur empfehlen. (...)
Frage von Bernd A. • 11.01.2011
Antwort von Michael Neumann SPD • 12.01.2011 (...) es geht mir insbesondere um die enormen Kosten für den Neubau auf Wilhelmsburg. Ob dieser Neubau so oder anders überhaupt notwendig ist, wie die Verträge gestaltet sind, werden wir prüfen müssen. (...)
Frage von Matthias M. • 11.01.2011
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.01.2011 (...) Später versucht die FDP dann, einen moderateren Auftritt vorzuführen, als sei es ihr zunächst nur um das Aufbrechen angeblicher Tabus gegangen. In der Sache bleibt es jedoch dabei: Plattitüden, Banalitäten und Unwahrheiten werden in der sozialpolitischen Auseinandersetzung zu Botschaften mit politischer Substanz stilisiert, obwohl das Gegenteil der Fall ist. Schlimmer noch: Die Politik der schwarz-gelben Koalition verhindert genau das, was nötig wäre, um einigen Missständen Abhilfe zu leisten. (...)
Frage von Matthias M. • 11.01.2011
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 13.01.2011 (...) Im Vergleich zu anderen europäischen oder gar außereuropäischen Staaten halte ich das Sozialsystem in Deutschland – ungeachtet weiterer möglicher Verbesserungen – für sehr gut. Selbstverständlich muss der Staat den sozial Schwachen helfen. (...)
Frage von Andrea F. • 11.01.2011
Antwort von Kerstin Griese SPD • 17.03.2011 (...) in der Tat gab es eine Gesetzesänderung am Versicherungsaufsichtsgesetz. Die von Ihnen erwähnte Änderung wurde allerdings geschaffen, um die Stabilität der Unternehmen, die Lebensversicherungen anbieten, besser zu sichern. Denn Sie haben auch nichts von Ihrer Lebensversicherung, wenn ihr Versicherer Pleite geht. (...)