(...) Wir wirken auf die Konfliktparteien ein, um den Einsatz von Kindersoldaten zu verhindern. Seit Januar 2011 hat Deutschland den Vorsitz in der Arbeitsgruppe des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Kindern und bewaffneten Konflikten und will dazu einen Beitrag leisten. (...)
(...) Zudem können Sie sich direkt bei der Gemeinde Wittislingen über das Kinderferienprogramm informieren, das die Gemeinde auch in diesem Jahr wieder anbieten wird. Auch dort gibt es viele Aktivitäten, ebenfalls ein interessantes Zeltlager, aber auch Besuche beim Imker und gemeinsame Wanderungen. (...)
(...) Der Schlichterspruch zielt darauf, evtl Nachbesserungserfordernisse des Projektes Stuttgart 21 zu identifizieren, nicht auf einen späteren Termin zur Entscheidung über das Projekt. Ein weiterer Baustopp würde nach Angaben der DB AG deutliche Mehrkosten im dreistelligen Millionenbereich verursachen, was nicht im Sinne des Eigentümers sein kann. Die geänderte Planung zur Grundwasserentnahme bedarf einer Planänderung. (...)
(...) Hinsichtlich der Arbeitslosen und anderer bedürftiger Menschen sind wir uns völlig einig. Ich will für sie eine sanktionsfreie Grundsicherung. (...)
(...) Die grüne Landtagsfraktion hat bereits in der letzten Legislaturperiode gefordert, den seit 2009 bestehenden Kooperationsvertrag zwischen dem baden-württembergischen Kultusministerium und der Bundeswehr aufzukündigen. Der von der alten Landesregierung unterzeichnete Kooperationsvertrag sieht vor, dass Jungoffiziere der Bundeswehr zu den Themenfeldern Friedenssicherung, Globale Konfliktvermeidung und Krisenbewältigung in den Schulunterricht einbezogen werden. (...)
Ich verweise sinngemäß auf meine Antwort vom 25.4.2011 sowie auf die Antwort auf die Frage von Frau Gretter vom 16.12.2011.
Team Volker Beck
