Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von David Perteck
Antwort von David Perteck
ÖDP
• 19.02.2011

(...) ich setze mich für ein Wahlrecht für Jugendliche von 14 bis 18 Jahren ein. Viele Jugendliche stehen am Anfang eines Berufslebens, das Verantwortung erfordert und auch im Rahmen von Abgaben bereits Pflichten auferlegt. (...)

Antwort von Norbert Bischoff
SPD
• 27.02.2011

(...) Sie wollen sich einmischen. Wir sind gut beraten, dieses Wissen der Älteren zu nutzen, um nachfolgende Generationen zu unterstützen. Ihre Lebensleistung sollten wir mehr achten und wertschätzen. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort von Rolf Schwanitz
SPD
• 28.02.2011

(...) das von Ihnen geschilderte Verbot der Polizei, vor der CDU-Veranstaltung in Plauen mit Herrn Guttenberg Flugblätter zu verteilen und die dazu von der Polizei Ihnen gegenüber gegebene Begründung, haben mich sehr überrascht. Ich halte ein derartiges Einschreiten weder für eine Polizeiaufgabe noch vom geltenden Recht gedeckt. Aus diesem Grund habe ich mich mit einem Brief an die Polizei gewandt und um die Beantwortung einiger Fragen gebeten. (...)

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