Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Bernhard Bönisch
CDU
• 17.03.2011

(...) 2. Ja, die Landesregierung verfolgt seit einiger Zeit das hehre Ziel, die Inklusion, entsprechend UN-Votum, tatsächlich umzusetzen. Ich selbst sehe diesen Ansatz eher skeptisch, und mit mir zahlreiche Mitglieder der jetzigen CDU-Fraktion im Landtag. (...)

Antwort von Beate Fleischer
FDP
• 22.02.2011

(...) Die FDP tritt für eine Vielfalt an Schulen ein. (...) Ich teile Ihre Bedenken zu den Ganztagsschulen und sehe auch Probleme nicht nur für Ihren medizinischen Fachbereich, sondern auch für die Durchführung genereller Freizeitbeschäftigungen wie Musik, Sport, Hobbys usw. (...)

Antwort von Mario Kremling
SPD
• 08.03.2011

(...) Allerdings plädieren wir dabei für ein behutsames Vorgehen und eine schrittweise Entwicklung, die es allen Beteiligten ermöglicht, sich weiter zu entwickeln. Trotz einer verstärkten integrativen Förderung wird es aber auch künftig Förderschulen geben. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 05.05.2011

(...) Nach meinem Wissen sind keine Spenden seitens der Firma Hamberger an politische Parteien gezahlt worden. Dieses gilt zu mindestens für die SPD. (...)

Frage von Josef E. • 20.02.2011
Antwort von Rolf Eberhard
Die Linke
• 21.02.2011

(...) Besonders beachtenswert ist dabei, dass es meist CDU-geführte Bundesländer sind, die uns von ihren Landes-Verfassungsschutzämtern überwachen lassen. Meiner Ansicht nach geht es dabei nicht darum, die Verfassung zu schützen, sondern nur darum, den jeweiligen Landesregierungen ihre Macht zu erhalten und DIE LINKE insgesamt zu schwächen und Zweifel in der Bevölkerung zu nähren. (...)

Frage von Christian P. • 20.02.2011
Portrait von Beate Merk
Antwort von Beate Merk
CSU
• 23.02.2011

(...) Ja, ich kann jede Einflussnahme von meiner Seite auf das Verfahren der Universität Bayreuth im Zusammenhang mit der Promotion des Freiherrn Karl-Theodor zu Guttenberg ausschließen. (...)

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