Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 04.06.2012 von Ulrich Lange CSU

(...) Nach diesen Grundsätzen kommt der Beachtung der Menschenrechte im Empfängerland eine besondere Bedeutung zu. Saudi-Arabien ist ein stabilisierender Faktor in der Region und wichtiger Partner der Bundesrepublik Deutschland. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort 11.09.2012 von Gabriele Fograscher SPD

(...) Die Lieferung der Kampfpanzer an ein Land wie Saudi-Arabien verstößt allerdings eindeutig gegen die "Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern" vom 19. Januar 2000, die solche Lieferungen in Spannungsgebiete untersagen. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort 28.05.2013 von Patrick Döring FDP

(...) Ich habe mich seinerzeit gegen Sarrazins Auftritt ausgesprochen, da ich seine Meinung zum Thema Euro für grundsätzlich falsch halte. Der Euro hat für Europa und Deutschland viel positives gebracht. Die Teuerungsrate in Deutschland ist so niedrig wie vor 2002 oder sogar niedriger als zu Zeiten der DM. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 29.05.2012 von Dirk Niebel FDP

(...) mit Eurobonds wird die Haftung für Schulden vergemeinschaftet und auf die Mitglieder der Europäischen Union abgewälzt. Aus Sicht der Liberalen gibt es grundsätzliche wirtschafts- und finanzpolitische Bedenken gegen die Einführung von Eurobonds - egal in welcher Form oder unter welchem Namen. Sie höhlen die nationale Finanzhoheit aus und schmälern die Anreize für solide Haushaltspolitik. (...)

Portrait von Wolfgang Heubisch
Antwort 05.06.2012 von Wolfgang Heubisch FDP

(...) Es freut mich, dass Sie die Idee eines Miteinander von Wissenschaft und Musik ebenso spannend finden wie ich und dass sie diese Idee in einen architektonischen Entwurf umsetzen wollen. (...)