Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 14.06.2012 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Zuerst einmal möchte ich betonen, was vielen gar nicht bekannt ist: Bislang hat Deutschland durch die Griechenland-Krise keinen einzigen Euro verloren. Im Gegenteil. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 28.05.2012 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Der ÖPNV ist eigentliÖPNVeit je her auf Zuschüsse der öffentlichen Hand angewiesen, um ein qualitativ und quantitativ hochwertiges und vergleichsweise preiswertes Angebot erbringen zu können. Derzeit werden die Betriebskosten für den ÖPNV im HVV zu 66 % durch die Nutzer getragen. (...)

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 21.07.2012 von Astrid Wallmann CDU

(...) nach Einholung von Informationen und Prüfung der Rechtslage bin ich der Meinung, dass die von Ihnen angesprochene Regelung durchaus ihre Berechtigung hat und einen wichtigen Zweck erfüllt. Eine Sterbefallsanzeige dient dazu, dem zuständigen Amtsgericht jeweils zeitnah Gelegenheit zu der Prüfung zu geben, ob es in seiner Eigenschaft z. B. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort 14.06.2012 von Carsten Sieling SPD

(...) Die derzeitige Rezession nach den Sparbemühungen in den südeuropäischen Staaten verdeutlicht dies. Implikationen der momentanen Sparpolitik sind zusätzlich zu den von Ihnen genannten erhöhten Arbeitslosenquoten und der eben genannten sich verschärfenden Rezession, noch eine aufgeheizte politische und gesellschaftliche Stimmung -- welche unter keinen Umständen außer Acht gelassen werden darf. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 04.06.2012 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Sie können sicher sein, dass ich mich für eine wichtige Rolle sowohl von Gregor Gysi als auch von Oskar Lafontaine in der LINKEN einsetzen werde. Auf ihre Fähigkeiten zu verzichten, wäre einfach dumm. (...)

Portrait von Ingo Gädechens
Antwort 15.06.2012 von Ingo Gädechens CDU

(...) Euro für die Umsetzung des Eurovision Song Contest durch die ARD ausgegeben. Es handelt sich dabei um deutsche Gebührengelder, die für die Fernsehkosten verwendet wurden. (...)