Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Remmel
Antwort 01.10.2012 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass mein Haus mit Nachdruck daran arbeitet, den Rückgang der Artenvielfalt aufzuhalten und gefährdete Arten durch entsprechende Konzepte zu fördern. (...)

Frage von Birgit und Siegfried F. • 24.08.2012
Frage an Hubertus Heil von Birgit und Siegfried F. bezüglich Recht
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2013 von Hubertus Heil SPD

(...) Im Mai vergangenen Jahres urteilte das Kölner Landgericht, dass die Beschneidung eine Körperverletzung ist. Der Arzt, der die Beschneidung vorgenommen hatte, wurde freigesprochen, da er auf Grund der unklaren Rechtslage davon ausgehen konnte, dass der Eingriff erlaubt ist. Auf Grund dieses Urteils entstand große Verunsicherung auf Seiten jüdischer und muslimischer Eltern sowie bei Beschneidern (Mohalim) und Ärzten. (...)

Portrait von Oliver Krischer
Antwort 26.08.2012 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Von einer generellen Preisbindung halte ich nichts und halte sie angesichts der unterschiedlichen Erzeuger- und Händlerstruktur in Deutschland auch nicht für durchführbar. In den Zeiten der Strommonopole bis Ende der 1990er Jahre haben die Versorger auch auf vielfältige Weise durch ihre Monopolstellung ungerechtfertigte Gewinne gemacht. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 11.09.2012 von Peter Ramsauer CSU

(...) Der Luftverkehr ist weitestgehend gebührenfinanziert und erhält grundsätzlich keine staatlichen Subventionen. Gleichwohl entstehen dem Bund, insbesondere bei Neu- oder Ausbauten von Flughäfen, Kosten für Infrastrukturmaßnahmen (z.B. Autobahnanbindung), an denen die Luftverkehrswirtschaft nicht beteiligt wird. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 12.09.2012 von Peter Altmaier CDU

(...) Seit Beginn meiner Amtsübernahme als Bundesumweltminister vor rund drei Monaten mache ich immer darauf aufmerksam, dass die Energiewende in Deutschland nicht zum Nulltarif zu haben ist und die Entwicklung des Strompreises nicht von mir entschieden wird. (...)