Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich kann durchaus verstehen, dass der Erwerb von Sportübertragungsrechten durch ARD und ZDF zu derartigen Preisen Fragen aufwirft. (...)

(...) Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hatte zum Februar 2012 für die kommenden drei Spielzeiten der Bundesligen die audiovisuellen Medienrechte ausgeschrieben. Das Bieterverfahren endete im April dieses Jahres. (...)

(...) Die von Ihnen angefragten Detailinformationen liegen mir als Abgeordneten nicht vor. Ich bin aber zuversichtlich, dass Sie die Daten bei der Landwirtschaftskammer Niedersachsen erhalten werden. (...)

(...) Würde es tatsächlich im Rahmen des Griechenland-Rettungspaketes oder EFSF zu Ausgaben durch einen Zahlungsausfall eines Nehmerlandes kommen, so würde es nicht unbedingt zu einem Verfassungsbruch in Bezug auf die Schuldenbremse kommen. Grundsätzlich haben wir einen recht großen Puffer zur maximal zulässigen Höhe in der Schuldenbremse; 2013 beträgt dieser Puffer beispielsweise 24 Mrd. (...)

(...) Die gesetzliche Bindung, notwendige Stellplätze auf dem eigenen Grundstück nachzuweisen, wäre sicher wünschenswert. Aus meiner eigenen beruflichen Erfahrung als Hochbauingenieurin kenne ich aber die schwierige Problematik und deren Umsetzung. (...)

(...) der Vertreter der Vermieter- und Mieterorganisationen zur (gemeinsamen) Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete. Ein Mietspiegel bezieht sich räumlich grundsätzlich (nur) auf die jeweilige Stadt oder Gemeinde, nicht aber auf Landkreise oder größere Gebiete. Ein Mietspiegel für den Landkreis Miesbach gibt es insofern nicht. (...)