Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Gengnagel, sehr geehrter Dr. Plehn,

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Beschneidung des männlichen Kindes. Sie haben sich darin gegen die geplante gesetzliche Regelung über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung eines männlichen Kindes ausgesprochen. (...)

(...) Das Landgericht Köln hat mit seinem Urteil vom 7. Mai 2012 die Beschneidung minderjähriger Jungen aus religiösen Gründen als rechtswidrige Körperverletzung gewertet. Dies hat zu einer breiten öffentlichen Diskussion zur Zulässigkeit von Beschneidungen geführt. (...)

(...) Dementsprechend ist mein Abstimmungsverhalten kein "reines Kopfnicken für Parteiinteressen" sondern entspricht meinen Überzeugungen. (...)

Sehr geehrter Herr Andres,

Herr Steinmeier hat in diesem Forum bereits ausführlich zum ESM Stellung

genommen und begründet,. warum die SPD dem ESM zugestimmt hat. Ich darf

Sie etwa auf die Antwort an Herrn Strietzel verweisen.

(...) Ich will nicht den geringsten Zweifel daran lassen, dass Staat und Gesellschaft den von Ihnen geschilderten Tendenzen mit allem Nachdruck entgegentreten müssen. Allerdings möchte ich darauf hinweisen, dass mir in Bayern keine Fälle von „Deutschenfeindlichkeit“ bekannt sind wie sie z.B. Heinz Buschkowsky, der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, immer wieder schildert. Unsere Linie in Bayern besteht darin, Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund so zu fördern, dass sie am Bildungsangebot teilhaben und ihren Platz in unserer Gesellschaft finden können. (...)