Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Delius
Antwort 11.02.2013 von Martin Delius PIRATEN

(...) Ich antworte einmal verkehrt herum. Ja es wäre sehr wünschenswert einen Misstrauensantrag geheim abstimmen zu können um Fraktionsdisziplin und öffentlichen Druck von den Abgeordneten zu nehmen. Gleichzeitig ergibt auch eine namentliche Abstimmung Sinn, denn so kann sich keiner der Abgeordneten von seiner ganz persönlichen Verantwortung frei machen. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 14.01.2013 von David McAllister CDU

(...) Sollte der Landeshaushalt in der nächsten Legislaturperiode wieder Spielräume eröffnen, wird die Wiedereinführung einer weitergehenden jährlichen Sonderzuwendung erneut zu prüfen sein. (...)

Frage von Wolfgang S. • 10.01.2013
Frage an Stephan Weil von Wolfgang S. bezüglich Recht
Portrait von Stephan Weil
Antwort 17.01.2013 von Stephan Weil SPD

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage zur Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes für beamtete Lehrerinnen und Lehrer in Niedersachsen. Hierzu muss ich Ihnen mitteilen, dass die Leistung von Sonderzuwendungen im Wesentlichen von der finanziellen Lage des Landes in den kommenden Jahren abhängen wird. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 14.01.2013 von David McAllister CDU

(...) die Maßnahmen zur Stabilisierung der finanziellen Lage Griechenlands sind ausschließliche Angelegenheit des Bundes. Das Land Niedersachsen hat weder in der Vergangenheit eigene Rettungspakete beschlossen noch ist beabsichtigt, dies zukünftig zu tun. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort 15.01.2013 von Sönke Rix SPD

Sehr geehrte Frau Moll, sehr geehrte F. M.,

nehmen Sie dazu bitte Kontakt mit meinem Mitarbeiter in Rendsburg auf. Sie erreichen ihn hier: