Zu dem umfangreichen und hoch komplexen Thema Rente hat die SPD als bisher einzige Partei ein umfassendes Konzept entwickelt und auf einem eigenen Parteitag beschlossen (Details dazu unter http://www.spd.de/aktuelles/Rente ) . Dieses trifft auf deutlich breitere Zustimmung als die vielen Einzelvorschläge, die zur Zeit aus anderen Parteien diskutiert werden. (...)
(...) Das größte Problem bei kleineren Anlegern und der privaten Altersvorsorge sind aus grüner Sicht die Kosten des Vertriebs. Diese übersteigen die Steuerbelastungen der Finanztransaktionssteuer um ein Vielfaches und oft auch die Wirkungen anderer Steuern. (...)
Sehr geehrter Herr Berg,
(...) Dieses ist richtig und ich bedauere das seit langem. Verbesserungen im Bildungssystem lassen sich aber nur erreichen, wenn Bund, Länder und Kommunen gemeinsam handeln. Aus diesem Grund sind wir der Ansicht, dass das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bereich Bildung gelockert werden muss. (...)
(...) Die Frage ist und bleibt aber, inwieweit hier - angesichts eines auch mit zwei Bahnen florierenden Großflughafens - eine dritte Start- und Landebahn notwendig ist. Damit sind wir wieder bei der Frage des Bedarfs - und so beim anhängigen Gerichtsverfahren. Ich selbst sehe ebenfalls riesige Fragezeichen hinter der Frage des Bedarfs. (...)
(...) Ich persönlich bin der Auffassung, dass der Begriff "Massentierhaltung" nicht durch eine bestimmte Anzahl von Tieren einzugrenzen ist. Er beschreibt vielmehr eine Qualität der Tierhaltung - insofern wäre sachlich wohl eher der Begriff "Intensivtierhaltung" treffender. (...)