Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margarete P. • 02.09.2025
Wie hoch sind die jährlichen Ausgaben für die Beamten-Versorgung im Bund? Krankengeld, Orts-, Verheirateten- und Kinder-Zuschläge, Pensionszahlungen?
Portrait von Angelika Glöckner
Antwort 10.09.2025 von Angelika Glöckner SPD

Bitte beachten Sie, dass für Landes- und Kommunalbeamte wiederum die jeweiligen Landesbehörden zuständig sind, da das Beamtenrecht dort in Teilen abweicht.

Frage von Thomas H. • 02.09.2025
Warum, denken Sie als Vors.Verteidigungsausschusses, greift Putin uns nicht jetzt an? Den Zustand d. Bundeswehr z.B beschreibt der Jahresbericht d. Wehrbeauftragten 2024. Bitte um Ihre Stellungnahme
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 07.10.2025 von Thomas Röwekamp CDU

Es ist nachvollziehbar, dass der Zustand der Bundeswehr und die geopolitische Lage von vielen Bürgern besorgt beobachtet wird, vor allem in Anbetracht der aktuellen Spannungen in Europa und der Rolle Russlands unter Präsident Putin.

Frage von Thomas C. • 02.09.2025
Wie stehen sie zu den Aussagen im Sommerinterview von Herr Merz und wird das desaster (Koalition) vom konservativen Flügel beendet?
Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 08.09.2025 von Klaus-Peter Willsch CDU

Zu Ihrer Frage: Bundeskanzler Friedrich Merz hat im Sommerinterview klargestellt:

Frage von Matthias N. • 02.09.2025
Wäre ein AfD-Verbotsverfahren austricksbar und würden Sie erwägen, davon Gebrauch zu machen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.09.2025 von Stephan Brandner AfD

Alle Rechtsfragen zu dem Thema sind hier sehr gut erläutert: https://www.bundestag.de/resource/blob/992656/WD-3-003-24-pdf.pdf

Frage von Sabine K. • 02.09.2025
Wie kann es sein, dass die Bundesregierung in Person der Wirtschaftsministerin ernsthaft neue Gaskraftwerke bauen will? In Zeiten des Klimawandels? Wollen wir abhängig sein von Putin ???
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Deshalb hat Deutschland schon heute die Gasimporte von dort so weit als möglich gedrosselt und den Bezug generell diversifiziert.

Frage von Uwe D. • 02.09.2025
Belastung des Sozialbudgets Renten vs. Pensionen wie kommen wir zu einer sachlichen, Fakten basierten Diskussion?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Das BMAS liefert mit dem Sozialbudget jährlich einen umfassenden Überblick über das Leistungsspektrum und die Finanzierung der sozialen Sicherung in Deutschland.