(...) wenn Sie sich mit Abgeordnetenwatch und meinem Antwortverhalten auseinandergesetzt haben, sollten Sie wissen, dass ich auf dieser Plattform bisher keine Frage übergangen habe. Ich gebe zu, dass ich die Fragen nicht immer der Reihenfolge nach beantworte, weil für manche, sehr umfangreiche Anfragen in der ein oder anderen Woche die Zeit für eine ausführliche Antwort schlichtweg fehlt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Schließlich wird sich jeder Mensch darunter etwas anderes vorstellen. Die Definition von Haushalt die für den Rundfunkbeitrag relevant ist, finden Sie auf www.rundfunkbeitrag.de Dort heißt es: „Eine Wohnung ist eine ortsfeste baulich abgeschlossene Einheit, die zum Wohnen oder Schlafen geeignet ist oder genutzt wird, einen eigenen Eingang hat und nicht ausschließlich über eine andere Wohnung begehbar ist. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Mail. Die Entscheidung über Fragen der örtlichen Wasserversorgung liegt allein bei den Kommunen, daher kann ich aus Bundessicht aktuell keinen Einfluss auf diese Fragen nehmen. Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis und wünsche Ihnen, dass Sie mit Ihrem Vorhaben Erfolg haben werden. (...)
(...) Die Bundesrepublik Deutschland besitzt kein Recht aktiv in die Auftragspolitik bei der von Ihnen angesprochenen Ryanair einzugreifen. Da es sich bei Ryanair um eine private Fluggesellschaft handelt, sind auch die Mitwirkungsmöglichkeiten der Irischen Regierung beschränkt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Welche Gründe die irische Fluglinie dazu bewogen haben, bei Boing einzukaufen, weiß ich nicht. (...)
(...) ebenso wenig wie Sie können wir tolerieren, dass Irland in der gegIrlandigen Situation überhaupt 200 Flugzeuge kauft. Und wenn, dann hätten wir auch befürwortet, wenn sie in Europa gekauft worden wären. (...)