Sehr geehrter Herr Johns,
beim besten Willen, ich verstehe den Sinn Ihrer Frage nicht. Was wollen Sie damit sagen, Gerichte und Behörden hätten keine Berechtigung und seien handlungsunfähig?
Mit freundlichen Grüßen
(...) Wir wollen die Realschulen stärken, siehe auch http://www.gruene-landtag-bw.de/themen-129409/bildung/gruen-rot-staerkt-realschulen-heute-und-morgen.html Ressourcen heißt, dass die Realschulen erstmals von Grün-Rot pro Zug 1,5 Poolstunden erhalten haben und die bilingualen Züge ausgebaut werden. Poolstunden sind zusätzliche Stunden, die die Untere Schulaufsichtsbehörde (Schulamt) zuweist. (...)
(...) Eine Änderung der Quotelung bei der Vergabe von Medizinstudienplätzen würde allerdings das- wirklich bestehende- Problem in meinen Augen nicht lösen ( und wäre darüber hinaus auch Ländersache). (...)
(...) Im Übrigen habe ich Ihnen bereits die Arbeit und Aufgabe des aktuellen Verwaltungsrats der BaFin dargestellt. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. (...)
(...) 3. Ist es international üblich, dass bei Tiertransporten nach oder durch Deutschland Fahrtzeiten gebilligt werden, die nur bei Verstößen gegen die deutsche Straßenverkehrsordnung eingehalten werden können? (...)
Sehr geehrter Herr Frommeyer,