Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lothar K. • 13.01.2026
aktivrente. welche steuerklasse verwenden, bei einem verdienst bis 2000,00 damit auf der abrechnung der betrag unversteuert erscheint. muss ich selber aktiv werden und der Firma dieses mitteilen.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Für die Aktivrente brauchen Sie keine spezielle Steuerklasse, da die Steuerbefreiung automatisch im Lohnsteuerabzug für sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer gilt

Frage von Gurbanmyrat G. • 13.01.2026
Betreff: Modernisierung des Medienrechts: Deutschland als Standort für digitale Kreativität stärken: Wird die Bundesregierung das Medienrecht grundlegend entbürokratisieren, um klare Freiräume für Content Creator zu schaffen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Unser Ziel ist, die Bürokratiekosten für die Wirtschaft um 25 Prozent zu reduzieren.

Frage von Felix B. • 13.01.2026
Sehen Sie die USA noch als Freunde/Alliierte der EU und Deutschlands oder haben Sie Ihre Meinung dazu geändert?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.01.2026 von Christoph Ploß CDU

Ich habe meinen bisherigen Äußerungen nichts hinzuzufügen

Frage von Vinzenz S. • 13.01.2026
Wie stehen sie zum Kommissionsvorschlag zu Netzwerknutzungsgebühren für Dienste-Anbieter im Internet?
Portrait von Oliver Schenk
Antwort 29.01.2026 von Oliver Schenk CDU

Verpflichtende, einseitige Zahlungen von Dienste- oder Inhalteanbietern an Netzbetreiber sehe ich kritisch.

Frage von Afrooz N. • 13.01.2026
Warum sind die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes weiterhin geöffnet? Warum wurde die IRGC bisher nicht als terroristische Organisation eingestuft?
Portrait von Konrad Körner
Antwort 22.01.2026 von Konrad Körner CSU

CDU/CSU fordert IRGC-Terrorlistung. EU-Hürden verhindern sie bisher. Diplomatie heißt kein Entgegenkommen. Deutschland erhöht Sanktionen und Druck weiter!

Frage von Afrooz N. • 13.01.2026
Warum sind die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes weiterhin geöffnet?Warum wurde die IRGC bisher nicht als terroristische Organisation eingestuft?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 22.01.2026 von Joachim Herrmann CSU

Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Iran fallen als auswärtige Angelegenheiten in den Zuständigkeitsbereich des Bundes, sind mithin Aufgaben des Auswärtigen Amtes.