Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) ich gebe Ihnen Recht, dass eine differenziertere Diskussion der Sache sicher gut täte. Allerdings geht es bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nicht darum, ob bestimmte Förderschulen besser als andere sind. Es geht darum, dass wir nicht mehr das Recht haben, Kinder mit Behinderungen auf Förderschulen zu verweisen, da längst erwiesen ist, dass sie - mit der jeweils notwendigen Unterstützung - auch in Regelschulen lernen können. (...)
(...) Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, reicht es nicht aus, mal eine Frage an das Auswärtige Amt zu stellen. Als Abgeordneter habe ich die Möglichkeit genutzt, im Rahmen von Einzeldienstreisen mir persönlich ein Bild von den Lebensbedingungen und der aktuellen Situation in einigen der von mir betreuten Länder zu machen. (...)
(...) Hamburg ist in diesen Prozess eingestiegen - auch wenn es unter diesem Senat bisher nicht zu ausreichend konkreten Maßnahmen kommt. Besonders in der Metropole Hamburg sorgen diversen Verkehre (Pendler-, Hafen, Industrie- und Handelsverkehre) für eine starke Lärmbelastung. Daher ist es besonders für Hamburg wichtig, für die Bürgerinnen und Bürger den bestmöglichen Lärmschutz zu erzielen. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie haben Recht: Lärm ist nicht nur lästig, er kann auch gesundheitliche Schäden verursachen. Ich werde deshalb eine Kleine Anfrage an den Senat richten, um zu klären, ob bei den Harley-Days für ausreichenden Lärmschutz gesorgt wird. (...)
(...) Ich habe mir mit meiner Antwort etwas Zeit gelassen, um die Harley Days in situ zu erleben. Bei allem Verständnis für die zeitliche Beeinträchtigung der Lebensqualität in der Hamburger Innenstadt durch solche oder ähnliche Veranstaltungen kann ich Ihre Kritik nicht ganz nachvollziehen. Sie genießen doch wahrscheinlich auch die Vorzüge, in zentrumsnaher Lage zu wohnen. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Oing, wir werden über die Anpassung der Diäten, die sich immer nach der Einkommensentwicklung des Vorjahres richtet, in unserer Fraktionssitzung am Dienstag besprechen. Die gesetzliche Regelung wurde 2006 mit allen Fraktionen vereinbart. (...)
