Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Es spricht nicht für Abgeordnetenwatch, so einen rassistischen Müll als Frage freizuschalten.

Team Volker Beck

(...) Der von Ihnen angesprochene Betrugsfall ist natürlich außerordentlich bedauerlich und ärgerlich, vor allem, wenn über einen so langen Zeitraum erheblicher Missbrauch getrieben wird im Namen von Opfern. Er hat dem Ruf der Jewish Claims Conference und vor allem auch den tatsächlichen Opfern geschadet. (...)

(...) Burschenschaften können sich in der Rechtsform eines Vereins organisieren. Nach den Vorschriften der Abgabenordnung (AO) verfolgt ein Verein gemeinnützige (und damit steuerbegünstigte) Zwecke, wenn seine Tätigkeit darauf gerichtet ist, „die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern“. (...)

(...) Es gilt für ganz Hamburg und alle Ensembles in dieser Stadt. In Bezug auf die jetzt denkmalgeschützte Siedlung Berne lehne ich persönlich eine Nachverdichtung ab. Gerade das Zusammenspiel von großzügigen Grundstücken und der durchdachten Anordnung der Häuser stellt etwas Besonderes dar, das durch eine Nachverdichtung verloren ginge. (...)

Sehr geehrter Herr Beuter,

(...) Es ist insofern leider etwas komplex, die Eignung zu prüfen und nicht mit der Übermittelung eines Zahlenwertes erledigt. Deshalb wird Brille tragenden Brillessenten für den Polizeidienst angeboten, dem Ärztlichen Dienst der Polizei zu Beginn einer Bewerbung einen Fragebogen vorzulegen, sie erhalten dann eine Auskunft, ob die Bewerbung bei der konkreten Sehleistung fortgesetzt werden kann. Vielleicht konnte ich Ihnen mit dieser Antwort etwas helfen. (...)