(...) Diese Regelung halte ich für richtig und wichtig. Die Problemkonstellation bei der Umsetzung der UN-Konvention (UNAC) habe ich bereits in meiner ersten E-Mail dargelegt, die Sie dort entnehmen können. Darüber hinaus treffe ich meine Entscheidungen im Deutschen Bundestag aus eigener Überzeugung. (...)
(...) es ist alles gesagt. Ich habe an der Reise nach Russland nicht teilgenommen, weil bei mir Termine im Wahlkreis immer Vorrang haben. (...)
(...) Wenn das aber so ist: Mehr Geld in Infrastruktur und Bildung investieren und gleichzeitig Verschuldung abbauen, dann werden wir dies nicht allein durch Sparen an anderer Stelle bewältigt kriegen. Um diese Herausforderung zu schultern, müssen wir Gutverdiener und Vermögende stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen. Aus diesen Gründen glaube ich, dass die SPD eine gute Prioritätensetzung vollzogen hat: Verzicht auf unsinnige Subventionen, weniger Schulden, mehr Geld für Bildung und Infrastruktur. (...)
Sehr geehrter Herr Bartels,
haben Sie vielen Dank für Ihre erneute Nachricht.
(...) Die ZHS ist in ihrem Bestand nicht gefährdet. In diesem Artikel geht es um nicht genutzte Sportflächen der ZHS. Diese sind an die Stadt verpachtet. Was mit dieser Verpachtung und den darauf spielenden Vereinen passiert ist ungewiss. (...)
(...) Ich denke, dass hier zunächst aufgeklärt werden muß, wie und in welcher Weise die Bespitzelung stattfindet. Wir können aber schon jetzt eine Menge dadurch tun, dass wir bessere Server und Suchmaschinen nutzen und entsprechende Verschlüsselungsprogramme für unseren Datenverkehr. (...)