Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Ja natürlich, denn um die Bedrohung durch Unfälle in AKW s zu reduzieren wird es nicht ausreichen nur in Deutschland auf Atomenergie zu verzichten. Die Energiewende wie sie in Deutschland betrieben wird sollte eine europäische Aufgabe werden damit wir im Europa der Nationen in jeden Land auf die Atomenergie verzichten können. Dabei sollte man aber aus den Fehlern die Deutschland bei der Umsetzung gemacht hat lernen und sich vor allem nicht wieder in die Abhängigkeit von Großkonzernen begeben. (...)
(...) Ich lehne den Bau neuer Atomkraftwerke - ganz egal wo auf der Welt sie errichtet werden sollen - ab. Im Falle eines Mandats werde ich für einen Stopp derartiger Projekte und für einen Ausstieg aus der Atomwirtschaft in Europa eintreten. (...)
(...) Mich hat die Nichtannahme des Antrags in dem die Abschaffung der IVO2 Datenbank gefordert wurde mindestens genau so überrascht wie sie [1]. Im Besonderen, da die PIRATEN Sachsen bereits im Landtagswahlkampf 2009 genau gegen diese Datenbank mobilisiert hatten und weiterhin Flyer gegen die IVO 2 verteilen. (...)
(...) Auch kritisiere ich das Fehlen der Forderung nach einer stärkeren Erforschung von weniger Zwang-basierten Methoden. Darüberhinaus wurden Betroffenenverbände in den Entwicklungsprozess des Gesetzes nicht ausreichend einbezogen. (...)
(...) herzlichen Dank für die Nachfrage! Die Grüne Bundestagsfraktion unterstützt die neue Wohnungsabgabe, vor allem damit die GEZ nicht mehr nach einzelnen Geräten fahnden muss. Wir setzen uns jedoch gleichzeitig dafür ein, dass befreit werden muss, wer aus finanziellen Gründen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht mitfinanzieren kann. (...)
(...) Um die deutsche StaatsverschuldunStaatsverschuldung bei uns die sogenannte "Schuldenbremse" eingeführt worden, die Bund und Ländern verbindliche Vorgaben zur Reduzierung des Haushaltsdefizits macht. (...) Wir wollen zukünftige Bezieher hoher Einkommen und Vermögende stärker zur Finanzierung unseres Gemeinwesens heranziehen. (...)
