Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Und um den Wähler geht es auch uns! Noch ein kleiner Tipp: Zwiespalte, die beim Umgang mit PARTEI-Mitgliedern entstehen, lassen sich am besten mit Bier füllen. (...)

Eine wichtige Forderung der AfD ist die Bewahrung der Rechtstaatlichkeit. Dazu gehört die Unabhängigkeit der Justiz. (...)

(...) Für uns hat es hohe Priorität, durch geeignete Rahmenbedingungen für die ausreichende soziale Sicherung der Künstler zu sorgen. Das deutsche System der Künstlersozialversicherung mit europaweiter Vorbildwirkung bietet dafür eine unerlässliche Grundlage. (...)

(...) Diesem Trend muss natürlich im Sinne der bestmöglichen Förderung von Kindern und Jugendlichen entgegengewirkt werden. Es ist aber auch ein Zeichen dafür, dass die notwendigen Kontrollinstrumentarien des Kinder- und Jugendhilferechts bei den Jugendämtern in den meisten Fällen funktionieren. (...)

(...) Ihre erste Frage bezieht sich auf den Zustand der Verkehrsinfrastruktur in Oberschwaben. (...)

(...) Voraussetzung dafür ist allerdings, dass Politik sich um das Thema kümmert und im Zweifelsfall Partei für die schwächere Seite ergreift -- also die Mieterinnen und Mieter. Dafür steht die Mieterpartei SPD und dafür stehe ich auch ganz persönlich. (...)