Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 15.08.2013 von Dirk Niebel FDP

(...) Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) hat die für die Bedarfsgegenständeüberwachung zuständigen obersten Landesbehörden gebeten, regelmäßig Lebensmittelverpackungen zu untersuchen und relevante Informationen an das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) zu übermitteln. Zusätzlich werden durch das BVL in Abstimmung mit den Bundesländern Schwerpunktuntersuchungen koordiniert. (...)

Portrait von Petra Wengert
Antwort 16.08.2013 von Petra Wengert FREIE WÄHLER

(...) 2 Kilometer von der SGL-Arena entfernt. Dort könnte man ohne größere Probleme und mit relativ geringem finanziellen Aufwand einen Park-and-Ride-Parkplatz mit einer Bushaltestelle einrichten. Es gibt bereits eine Unterführung von der östlichen (dem Stadion zugewandten) Seite des Bahnhofes nach Inningen. (...)

Portrait von Karin Strenz
Antwort 14.08.2013 von Karin Strenz CDU

(...) Zunächst: Für meine Partei und mich ist es wichtig, ein Politikangebot an alle Wähler zu machen und nicht an einzelne Gruppen. Schließlich sind wir eine Volkspartei. Was haben wir konkret vorzuweisen beziehungsweise in den letzten Jahren in Regierungsverantwortung gemacht? (...)

Antwort 19.08.2013 von Hans-Gerd Hoffmann FREIE WÄHLER

(...) Gleichwohl ist das Thema "Maut für PKW" für die FREIEN WÄHLER diskussionsfähig. Allerdings nur, wenn gleichzeitig die ungerechte Kfz.-Steuer abgeschafft wird, also nicht zusätzlich, wie Herrn Seehofer vorschwebt. (...)