Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die ÖDP nimmt nicht nur keine Konzernspenden an, sondern auch kein Sponsoring. Ihre Abgeordneten dürfen in keinem Aufsichtsrat sitzen (außer Abgeordnete in Kommunen, die sog. (...)

(...) Das hartnäckige Abwehrverhalten vor allem in CSU-Kreisen gegen eine Offenlegung aller Einkünfte von Volksvertretern zeigt doch überdeutlich, was die Gründe für ein solches Verhalten sind. (...) Im Zuge von mehr Transparenz, Vermeidung von Vetternwirtschaft und weniger Verflechtungen zwischen Politik und (wirtschaftlichen) Interessengruppen verpflichten sich die Kandidaten der ÖDP auf den nachfolgenden Verhaltens- und Ehrenkodex. (...)

(...) Aus diesem Grunde kann ich Ihnen auch Ihre Fragen bezüglich der Wirtschaftlichkeit noch der Nutzung der Toiletten keine Auskunft geben. Den Barmbeker Bahnhof frequentieren täglich 61.000 Menschen, in Wandsbek Markt steigen 55.000 Pendlerinnen und Pendler um. (...)

(...) der gesetzlichen Verankerung von bundesweiten Volksabstimmungen stehe ich positiv gegenüber und setzte mich zusammen mit meiner Fraktion hierfür ein. Wir Grüne haben hierzu wiederholt Gesetzentwürfe für die erforderliche Grundgesetzänderung eingebracht. (...)

(...) Natürlich gehe ich nicht davon aus, dass die Interessen von MoInteressenrn unMountainbikernerern einander grundsätzlich entgegenstehen. (...) Dass auf engen, kurvigen Wegen an möglicherweise abschüssigen Hängen eine Gefährdung für Fußgänger von schnell fahrenden Mountainbikern ausgehen kann, liegt auf der Hand. (...) Meine Fraktion setzt sich dafür ein, in Kooperation der verschiedenen Interessengruppen regional angepasste Lösungen zu schaffen und das MTB-Wegenetz so aufzuwerten. (...)

(...) Ich engagiere mich für Fanrechte, weil ich überzeugt davon bin, dass in der Politiklandschaft jemand fehlt, der tatsächlich die Interessen der Fans vertritt. In fast allen Parteien werden Fans mehr oder weniger als "Übel" verkauft, mit Maßnahmen hantiert, mit denen Fans überwacht oder sonstwie kontrolliert werden sollen. (...)