Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Der Anmietung des Gebäudes Square de Meeûs ist ein Beschaffungsverfahren für Gebäude in Brüssel vorausgegangen: eine entsprechende öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 27. November 2010. (...)

(...) die verfassungsrechtliche Grundlage der 4. Rundfunkentscheidung des BVerfG (BVerfGE 72, 118) finden Sie im Art. (...)

(...) Als Solinger Parteivorsitzender bin ich jedem unserer Mitglieder gleichermaßen verpflichtet. Ich werde auf die Einhaltung unserer parteiinternen Vorschriften und auf einen möglichst fairen Umgang miteinander achten. Sollte es erforderlich sein, stehe ich selbstverständlich, wie bereits in der Vergangenheit u.a. (...)

(...) ich freue mich, dass mich die Solinger CDU und alle Stadtverordneten - selbstverständlich auch Frau Nicole Molinari - in meinem Bemühen unterstützen, das Direktmandat zu erringen. (...)

Sehr geehrte Frau Suchanek,

ich habe mich zur Gesamtthematik umfassend geäußert und meinen bisherigen Stellungnahmen nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Spatz

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Tatsächlich ist hierzulande der soziale Zusammenhalt mehr bedroht denn je. Allen voran will Bundeskanzlerin Angela Merkel eine "marktkonforme Demokratie". (...)