Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Waltraud Wolff
Antwort 30.08.2013 von Waltraud Wolff SPD

(...) Ich trete für eine inklusive Gesellschaft ein. Aus diesem Grund habe ich mich bereits im April - als mich der Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen-Anhalt auf das Thema angesprochen hat - an die Landesregierung mit der Bitte gewandt, die Kürzung des Blindengeldes nochmals zu überprüfen und darauf zu verzichten. Bisher leider ohne Erfolg. (...)

Andreas Brandl
Antwort 08.09.2013 von Andreas Brandl Die Franken

(...) so oft, dass Franken zu oft keinen Zugang zu Fördertöpfen erhält. (...) Armut: Gerade in Nürnberg ist die Gefahr, in Armut abzurutschen, besonders hoch: Die Armutsgefährdungsquote liegt in der Noris bei 19,6%. (...)

Foto zeigt den Politiker Andreas Rimkus
Antwort 02.09.2013 von Andreas Rimkus SPD

(...) Wir wollen daher eine Sicherheitspolitik mit Augenmaß. (...) Die EU-Richtlinie 2006/24/EG verpflichtet alle Mitgliedstaaten, ein Gesetz zu erlassen, durch welches Telekommunikationsunternehmen verpflichtet werden, die Verbindungsdaten ihrer Kundinnen und Kunden mindestens sechs Monate lang zu speichern. (...) Die SPD will keine Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung, sondern eine deutliche Begrenzung. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 03.09.2013 von Beatrix von Storch AfD

Sehr geehrter Herr Schönberger,

eine einfache, klare Frage auf die ich einfach und klar antworte: Ja, das kann ich Ihnen zusichern.

Mit

freundlichen Grüßen,

Beatrix von Storch

Portrait von Robert Hochbaum
Antwort 02.09.2013 von Robert Hochbaum CDU

Sehr geehrter Herr Hoffmann

herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Eine kurze Antwort.

Ich glaube und hoffe natürlich, dass wir genügend Stimmen erhalten werden, damit Angela Merkel weiter Kanzlerin bleiben wird.